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Autor: Sarah Pütz
Artikel vom 03.02.2021

Ein klarer Plan für Elsdorf

Doppelhaushalt 2021/2022: Stadtrat stimmt Vorschlag des Bürgermeisters mit sehr großer Mehrheit zu

Der Elsdorfer Stadtrat hat in seiner Sitzung am 02.02.2021 den Doppelhaushalt für die Jahre 2021/2022 fast einstimmig beschlossen. Somit folgt die Elsdorfer Politik mit sehr großer Mehrheit dem im Dezember durch Bürgermeister Andreas Heller sowie Stadtkämmerer Hubert Portz vorgestellten Vorschlag und bringt wichtige Investitionen, Projekte und Maßnahmen auf den Weg.

Trotz der massiven finanziellen Einschnitte durch die Corona-Pandemie und die Strukturwandel-Herausforderungen zeichnet der Haushalt ein starkes Zukunftsbild von Elsdorf. Auch in den kommenden Jahren wird in Schulen, Kitas und Infrastruktur investiert, es werden keine Steuern erhöht und ab 2023 ist weiterhin ein ausgeglichener Haushalt vorgesehen.

„Mit dem Doppelhaushalt legen wir einen klaren und belastbaren Plan für unser Elsdorf vor, in dem sich alle Menschen aus unserer Stadt wiederfinden:  Wir bauen die Gesamtschule weiter aus, investieren in die Grundschulen, ermöglichen neue Baugebiete, schaffen neue Kita-Plätze, investieren weiterhin in Freibad, Freiwillige Feuerwehr, Spielplätze, Kultur und stehen weiterhin zu Vereinszuschüssen. Zeitgleich arbeiten wir auch alle Projekte des Strukturwandels und des Stadtentwicklungskonzeptes ab“, betont Bürgermeister Andreas Heller und dankt allen Fraktionen für die guten Beratungen und der mehrheitlichen Zustimmung zum Haushalt. In der Ratssitzung stimmten 30 Ratsmitglieder mit für den Haushalt (16x CDU, 9x SPD, 2x FDP, 2x Grüne, Bürgermeister), bei 2 Nein-Stimmen (2x Stimme für Elsdorf) sowie 3 Enthaltungen (2x Stimme für Elsdorf, 1x FDP).

Stadtkämmerer Hubert Portz erläutert: „Einnahmeausfälle, insbesondere bei der Einkommenssteuer wegen der Corona-Pandemie, massive Vorleistungen für die Planungen zum Strukturwandel und steigende Pflicht-Sozialausgaben treffen uns hart. Zeitgleich ist noch kein einziger Euro aus den milliardenschweren Fördertöpfen für das Rheinische Revier geflossen. Aber dennoch zeigt der Doppelhaushalt einen klaren Plan für die historischen Herausforderungen auf. So steigen zwar die städtischen Investitions- und Kassenkredite zunächst, aber dahinter stecken langfristig einnahmenbringende, rentierliche Schulden sowie gezielte Investitionen als belastbare Gegenwerte.“

Ebenso führen Bürgermeister Heller und Stadtkämmerer Portz aus: „Wenn man die Kredite nicht eingehen würde, müsste man auch deutlich sagen, welche Investitionen in beispielsweise Kitas und Schulen man nicht tätigen würde. Zeitgleich streben wir weiterhin ab 2023 einen ausgeglichenen Haushalt an. So bleibt Elsdorf trotz Corona-Pandemie und Strukturwandel auf Kurs!

Für die Jahre 2021 und 2022 sind Aufwendungen in Höhe von 64,9 bzw. 65,1 Mio. Euro vorgesehen sowie Einnahmen von 59,4 bzw. 60,8 Mio. Euro geplant. Zusätzlich sieht der Haushalt Investitionen i.H.v. 23,6 Mio. Euro (2021) und 15,6 Mio. Euro (2022) vor.

Dahinter stehen wichtige und langfristige Investitionen z.B. in Kindergärten (4,3 Mio. €), Schulen und Sporthallen (8,1 Mio. €), im Bereich Wind, Gas und Strom (13,6 Mio. €), Projekte des Stadtentwicklungskonzepts (3,1 Mio. Euro) und in die Freiwillige Feuerwehr (1,1 Mio. €).

Zusätzlich bleiben die freiwilligen Aufgaben und Leistungen, wie die dauerhafte Stärkung des Freibades, die Stadtbibliothek, Kultur-Veranstaltungen und Zuschüsse an Vereine klar erhalten.

Um das komplexe Thema Doppelhaushalt und vor allem die damit verbundenen und geplanten Investitionen und Maßnahmen verständlich zu veranschaulichen, gibt es auf dem You-Tube-Kanal der Stadt Elsdorf drei erklärende Videos zu folgenden Themen:

Kindergärten, Schulen, Freizeit

Stadtplanung, Mobilität, Freiwillige Feuerwehr und Beteiligungen

Stadtentwicklung