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Briefwahlantrag
Internetbasierte Beantragung von BriefwahlunterlagenVerfahren: eGov Digital Factory / EfA Dienste
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Mit dem Dienst "Briefwahlantrag" ist es möglich einen Wahlschein mit Briefwahlunterlagen online anzufordern.

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Rechtsgrundlage
 

Im Folgenden wird die nach Art. 6 I 1 DSGVO geforderte Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten genannt.

 
  • Art. 6, Abs. 1, lit. a, c, e DSGVO
  • Art. 15 DSGVO
  • §§ 24 bis 27 EuWO
  • §§ 25 bis 28 BWO
  • §§ 22 bis 25 LWO
  • §§ 22 bis 29, Abschn. II GLKrWO
Ausweis Statusabfrage
Mit dem Dienst "Ausweis Statusabfrage" ist es möglich den Status des Ausweis online anzufordern.
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Internetbasierte Statusabfrage des Ausweis
Verfahren: eGov Digital Factory / EfA Dienste

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Rechtsgrundlage
 

Im Folgenden wird die nach Art. 6 I 1 DSGVO geforderte Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten genannt.

 
  • Art. 6, Abs. 1, lit. a, c, e DSGVO
  • Art. 15 DSGVO
  • §§ 24 bis 27 EuWO
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Funktionell
 

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BITE GmbH
Die BITE GmbH ist ein Full-Service-Anbieter innovativer Recruiting Software. Sowohl die Software-Entwicklung als auch die Datenhaltung finden exklusiv in Deutschland statt. Als einer der wenigen Anbieter für Bewerbermanagement Software sind wir ISO 27001 zertifiziert und erfüllen damit die höchsten Sicherheitsstandards. Unsere Produkte und Dienstleistungen entwickeln wir kontinuierlich weiter, um Ihren aktuellen und zukünftigen Ansprüchen und Bedürfnissen in vollem Umfang gerecht zu werden.
Verarbeitungsunternehmen
BITE GmbH
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Neben der rein informatorischen Nutzung unserer Website bieten wir verschiedene Leistungen an, die Sie bei Interesse nutzen können. Dazu müssen Sie in der Regel weitere personenbezogene Daten angeben, die wir zur Erbringung der jeweiligen Leistung nutzen und für die die zuvor genannten Grundsätze zur Datenverarbeitung gelten.

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Rechtsgrundlage für die Datenerhebung ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO. Zweck und berechtigtes Interesse sind die Sicherstellung der Stabilität, Funktionalität und Sicherheit unserer Website.

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Konversationsagenten VaiQ
Bereitstellung eines KI-basierten Konversationsagenten (Chatbot) auf der Website zur automatisierten Beantwortung von Bürgeranfragen und Unterstützung bei der Informationssuche
Verarbeitungsunternehmen
Vaibrant GmbHThal 1, 83620 Feldkirchen-Westerham
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Genutzte Technologien
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Datenempfänger
   
  • Amazon Web Services EMEA SARL (Standort: Deutschland)
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Datenschutzbeauftragter der verarbeitenden Firma
 

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laura.paskowski@vaibrant.de

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Gesucht nach "regel".
Es wurden 359 Ergebnisse in 111 Millisekunden gefunden.
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Schalltechnisches_Gutachten.pdf

Städtebau, Juli 2002 10.) DIN 1333 Zahlenangaben, 1992-02 11.) FGW Technische Richtlinie für Windenergieanlagen, Teil 1: Bestimmung der Schallemissionswerte, Fördergesellschaft Windenergie e.V. (FGW ), 01.02 [...] g der oberen Vertrauensbereichsgrenze die Immissionsrichtwerte nicht überschritten werden. Die Regelungen gemäß TA-Lärm, Nr. 3.2.1, können weiterhin angewendet werden. IEL GmbH Bericht Nr. 3985-21-L2 Elsdorf [...] der Abnahmemessung σR noch nicht beinhalten, werden diese für die Ermittlung des Zuschlages zur Bestimmung des Schallleistungspegels L wA,90 berücksichtigt (vgl. Abschnitt 5.3). Sollen in einer Genehmigung[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 4,51 MB
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Zuletzt geändert: 10.06.2021
Schalltechnisches_Gutachten.pdf

Städtebau, Juli 2002 10.) DIN 1333 Zahlenangaben, 1992-02 11.) FGW Technische Richtlinie für Windenergieanlagen, Teil 1: Bestimmung der Schallemissionswerte, Fördergesellschaft Windenergie e.V. (FGW ), 01.02 [...] g der oberen Vertrauensbereichsgrenze die Immissionsrichtwerte nicht überschritten werden. Die Regelungen gemäß TA-Lärm, Nr. 3.2.1, können weiterhin angewendet werden. IEL GmbH Bericht Nr. 3985-21-L2 Elsdorf [...] der Abnahmemessung σR noch nicht beinhalten, werden diese für die Ermittlung des Zuschlages zur Bestimmung des Schallleistungspegels L wA,90 berücksichtigt (vgl. Abschnitt 5.3). Sollen in einer Genehmigung[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 4,51 MB
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Zuletzt geändert: 10.06.2021
Satzung_Stadtbibliothek_Elsdorf.pdf

1969 (GV NRW S. 712), zuletzt geändert durch Gesetz vom 30.06.2009 (GV NRW S. 394) hat der Rat der Stadt Elsdorf in seiner Sitzung am 19.05.2015 folgende Satzung über die Benutzung der Stadtbibliothek der [...] Benutzerkreis (1) Die Stadtbibliothek Elsdorf steht jedermann offen. Im Rahmen des geltenden Rechts und dieser Satzung können auf öffentlich-rechtlicher Grundlage die vorhandenen Me- dien entliehen und die [...] Präsenzbe- stände werden in der Regel nicht ausgeliehen. Die Weitergabe an Dritte ist nicht zuläs- sig. (2) Die Leihfrist für Medien kann vor Ablauf auf Antrag in der Regel bis zu zweimal verlän- gert werden[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 20.04.2023
Satzung_Grundstücksentwässerungsanlagen_2026_mit_Datum.pdf

besonderer Bestimmungen wahrgenommen. https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_vbl_detail_text?anw_nr=6&vd_id=20387&vd_back=N490&sg=0&menu=1 https://www.buzer.de/gesetz/14936/a277048.htm https://www.buzer.de/gesetz/14936/index [...] chen Vorschriften bleiben unberührt. (2) Die Grundstückseigentümerin oder der Grundstückseigentümer ist verpflichtet, über § 7 dieser Satzung hinaus der Stadt alle zur Durchführung dieser Satzung erfo [...] den Beauftragten der Stadt ist gemäß § 98 Abs. 1 LWG NRW zur Prüfung der Einhaltung der Vorschriften dieser Satzung, ungehinderter Zutritt zu den in Frage kommenden Teilen des Grundstücks und der Grunds[mehr]

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Zuletzt geändert: 08.12.2025
S_Vorkaufsrechtssatzung_Kirschbaums_Garten_NEU.pdf

oder das Nichtbestehen des Vorkaufsrechts nachgewiesen ist. Die Regelungen des § 28 BauGB bleiben unberührt. § 4 Inkrafttreten Die Satzung tritt am Tage nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. [...] STADT ELSDORF Vorkaufsrechtssatzung „Gewerbegebiet Kirschbaums Garten“ Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 Baugesetzbuch Stand: 26.06.2025 Stadt Elsdorf 1 Vorkaufsrechtssatzung [...] Sämtliche Personenbe- zeichnungen gelten gleichermaßen für alle Geschlechter. Damit sind alle Gender- Richtlinien und Vorgaben als inkludiert zu betrachten. Aufgrund des § 25 Abs. 1 Nr. 2 des Baugesetzbuches (BauGB)[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 19.01.2026
S_Vorkaufsrechtssatzung_Gewerbegebiet_Desdorfer_Feld_NEU.pdf

Vorkaufsrechts nachgewiesen ist. Die Regelungen des § 28 BauGB bleiben unberührt. Stadt Elsdorf 3 Vorkaufsrechtssatzung „Gewerbegebiet Desdorfer Feld“ § 4 Inkrafttreten Die Satzung tritt am Tage nach ihrer öffentlichen [...] STADT ELSDORF Vorkaufsrechtssatzung „Gewerbegebiet Desdorfer Feld“ Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 Baugesetzbuch Stand: 26.06.2025 Stadt Elsdorf 1 Vorkaufsrechtssatzung [...] Sämtliche Personenbe- zeichnungen gelten gleichermaßen für alle Geschlechter. Damit sind alle Gender- Richtlinien und Vorgaben als inkludiert zu betrachten. Aufgrund des § 25 Abs. 1 Nr. 2 des Baugesetzbuches (BauGB)[mehr]

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Dateigröße: 772,89 KB
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Zuletzt geändert: 19.01.2026
S_Vergabeverfahren_ab_01.01.2026.pdf

geändert durch Gesetz vom 10. Juli 2025 (GV. NRW. S. 618), in seiner Sitzung am 16.12.2025 folgende Satzung beschlossen: § 1 Geltungsbereich und Auftragswertbestimmung (1) Diese Satzungregelt die Vergabe [...] frist. Verbindliche Fristen (=Vertragsfristen) gemäß § 5 Absatz 1 VOB/B sind: ☐ vorstehende Frist für den Ausführungsbeginn ☐ vorstehende Frist für die Vollendung (abnahmereife Fertigstellung) der Leistung [...] ohne Umsatzsteuer nicht erreichen. (2) Zur Bestimmung des geschätzten Auftragswertes ist § 3 VgV in der jeweils geltenden Fassung anzuwenden. (3) Diese Satzung gilt nicht für kommunalbeherrschte juristische[mehr]

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Zuletzt geändert: 05.01.2026
S_Satzung_zur_Regelung_der_Nutzung_und_des_Verhaltens_in_den_öffentlichen_Parkanlagen_der_Stadt_Elsdorf.pdf

666), zuletzt geändert durch Gesetz vom 13.04.2022 (GV.NW. S. 490), hat der Rat der Stadt Elsdorf in seiner Sitzung am 10.09.2024 folgende Satzung beschlossen: § 1 Zweckbestimmung der öffentlichen Parkanlagen [...] Ver- botsregelungen in § 4 Abs. 1, lit. a – c, e, f und h dieser Satzung. § 8 Ordnungswidrigkeiten (1) Ordnungswidrig handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig gegen die in § 4 Abs. 1 dieser Satzung genannten [...] 1 S a t z u n g zur Regelung der Nutzung und des Verhaltens in den öffentlichen Parkanlagen der Stadt Elsdorf vom 18.09.2024 Auf der Grundlage der Bestimmungen nach §§ 8 Abs. 2 und 7 der Gemeindeordnung[mehr]

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Zuletzt geändert: 18.09.2024
S_Satzung_für_das_Jugendamt_der_Stadt_Elsdorf_2025-03-20.pdf

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Zuletzt geändert: 19.11.2025
S_Satzung_des_Seniorenbeirates.pdf

1994 (GV. NW. S. 666), zuletzt geändert durch Gesetz vom 15.11.2016 (GV. NRW S. 966) hat der Rat in Elsdorf in seiner Sitzung am 11.07.2017 die folgende Satzung beschlossen § 1 Einrichtung eines Seniorenbeirats [...] Stellvertreter/in haben – mit Ausnahme der Beschlussfassung über ihre vorzeitige Abberufung – volles Stimmrecht in der Versammlung. (4) 1)Die Beiratsversammlung ist – mit Ausnahme des besonderen Quorums in [...] neue Haushaltsjahr zur Verstärkung der Unterstützungsmittel sind nicht möglich. § 9 Schlussbestimmung Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung im digitalen Amtsblatt und auf der Homepage der[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.02.2026