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Internetbasierte Beantragung von BriefwahlunterlagenVerfahren: eGov Digital Factory / EfA Dienste
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  • §§ 22 bis 29, Abschn. II GLKrWO
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BITE GmbH
Die BITE GmbH ist ein Full-Service-Anbieter innovativer Recruiting Software. Sowohl die Software-Entwicklung als auch die Datenhaltung finden exklusiv in Deutschland statt. Als einer der wenigen Anbieter für Bewerbermanagement Software sind wir ISO 27001 zertifiziert und erfüllen damit die höchsten Sicherheitsstandards. Unsere Produkte und Dienstleistungen entwickeln wir kontinuierlich weiter, um Ihren aktuellen und zukünftigen Ansprüchen und Bedürfnissen in vollem Umfang gerecht zu werden.
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Gesucht nach "regelung".
Es wurden 147 Ergebnisse in 15 Millisekunden gefunden.
Zeige Ergebnisse 1 bis 10 von 147.
7.5_VHS_Bergheim_Satzung.pdf

in der Verbandsversammlung erhalten einen Regelstundensatz, es sei denn, dass sie ersichtlich keinen finanziellen Nachteil erlitten haben. Der Regelstundensatz wird auf 8,00 € festgesetzt. b) Unselbständigen [...] der Vergütungsgruppe V b BAT soweit nicht ihre Rechtsverhältnisse durch das allgemeine Tarifrecht geregelt sind, f) den Erwerb und die Veräußerung von Grundstücken und sonstigen Vermögenswerten, soweit es [...] fest. Im Übrigen gilt § 48 GO entsprechend. (3) Die Sitzungen der Verbandsversammlung sind in der Regel öffentlich. (4) Über die Beschlüsse der Verbandsversammlung wird durch einen vom Ver- bandsvorsteher[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 78,75 KB
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Zuletzt geändert: 17.10.2024
UH_Merkblatt.pdf

voraussichtlich wenigstens 6 Monate in einer Anstalt untergebracht ist und c) nicht oder nicht regelmäßig mindestens in der nach Abschnitt 3 in Betracht kommenden Höhe Unterhalt von dem anderen Elternteil [...] nach dem UVG? Die Unterhaltsleistung basiert auf dem in § 1612a Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) geregelten Mindestunterhalt. Hiervon wird das für ein erstes Kind zu zahlende Kindergeld abgezogen, wenn der [...] Jahre 230,00 Euro Kinder 6 – 11 Jahre 301,00 Euro Kinder 12 – 17 Jahre 395,00 Euro Erhält das Kind (regelmäßig) Unterhaltszahlungen des anderen Elternteils oder nach dessen Tod oder dem Tod eines Stiefelternteils[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 341,04 KB
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Zuletzt geändert: 20.02.2024
S_Satzung_zur_Regelung_der_Nutzung_und_des_Verhaltens_in_den_öffentlichen_Parkanlagen_der_Stadt_Elsdorf.pdf

1 S a t z u n g zur Regelung der Nutzung und des Verhaltens in den öffentlichen Parkanlagen der Stadt Elsdorf vom 18.09.2024 Auf der Grundlage der Bestimmungen nach §§ 8 Abs. 2 und 7 der Gemeindeordnung [...] Sonderveranstaltungen kann der Zugang eingeschränkt und auf zivilrechtli- cher Basis gegen Eintrittsgeld geregelt werden. (3) 1)Das Betreten der Parkgelände sowie die Benutzung sämtlicher Einrichtungen, insbe- [...] alle von ihnen verursachte Schäden. 2)Begleit- personen von Kindern haften im Rahmen der allgemeinen Regeln der Aufsichtspflicht für die von diesen verursachten Schäden. 4 § 7 Konsequenzen satzungswidrigen[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 161,06 KB
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Zuletzt geändert: 18.09.2024
Abbrennanzeige_ueber_die_Durchfuehrung_eines_Brauchtumsfeuers__002_.pdf

schon dann um ein Brauchtumsfeuer, wenn und nur weil das in Verbrennen (regelmäßig) zur Osterzeit geschieht. Vielmehr ist in aller Regel davon auszugehen, dass in erster Linie auf der Grundlage der heutigen [...] belästigt werden könnte. Da laut Rechtsprechung Verbrennungsvorgänge eines typischen Osterfeuers regelmäßig dafür geeignet sind, Gefahren oder erhebliche Belästigungen hervorzurufen, ist insbesondere für [...] dadurch vor dem Verbrennen geschützt werden. 6. Das Feuer muss innerhalb weniger Stunden (in der Regel von Einbruch der Dämmerung bis Mitternacht) vollständig abgebrannt sein. Mehrere Tage schwelendes[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 133,84 KB
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Zuletzt geändert: 11.08.2023
BM_Abwassergebührensatzung_2025.pdf

des Vorjahres abgelesen. Der Abrechnungszeitraum des Wasserversorgungsunter- nehmens beträgt in der Regel 12 Monate. Beginnt die Gebührenpflicht während eines Kalenderjahres, wird bis zur Bekanntgabe des [...] esseinrichtung zu führen. Geeignete Abwasser-Messeinrichtungen sind technische Geräte, die in regelmäßigen Abständen kalibriert werden müssen. Die Ka- librierung ist nach den Herstellerangaben durchzuführen [...] Sicker-/Öko-Pflaster, Rasengittersteinen u. ä. hergestellt sind. Nicht abflusswirksam sind in aller Regel befestigte Flächen, wie Terrassen, Gartenwege, Gartenhäuser. (2) Die bebauten/überbauten und/oder[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 140,43 KB
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Zuletzt geändert: 19.09.2024
S_Abwassergebührensatzung_für_2024.pdf

des Vorjahres abgelesen. Der Abrechnungszeitraum des Wasserversorgungsunter- nehmens beträgt in der Regel 12 Monate. Beginnt die Gebührenpflicht während eines Kalenderjahres, wird bis zur Bekanntgabe des [...] esseinrichtung zu führen. Geeignete Abwasser-Messeinrichtungen sind technische Geräte, die in regelmäßigen Abständen kalibriert werden müssen. Die Ka- librierung ist nach den Herstellerangaben durchzuführen [...] Sicker-/Öko-Pflaster, Rasengittersteinen u. ä. hergestellt sind. Nicht abflusswirksam sind in aller Regel befestigte Flächen, wie Terrassen, Gartenwege, Gartenhäuser. (2) Die bebauten/überbauten und/oder[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 156,96 KB
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Zuletzt geändert: 23.07.2024
Coronabetreuungsverordnung_02.04.2022.pdf

Infektions- und Hygieneregeln (AHA-Regeln) beachtet werden. (2) (weggefallen) (3) Zur Vermeidung von über Aerosole vermittelten Infektionen soll eine dauerhafte oder mindestens regelmäßige Durchlüftung mit [...] (Brückenprojekte) im Rahmen des Regelbetriebs geeignete Vorkeh- rungen zur Einhaltung der allgemeinen Hygiene- und Infektionsschutzregelungen (AHA-Re- gelungen) und zur regelmäßigen Lüftung sicherstellen, soweit [...] werden; der Abstand zwischen den Testungen sollte in der Regel mindestens 48 Stunden betragen. Die Sorgeberechtigten versichern die regelmäßige und ordnungsgemäße Vornahme der häuslichen Testungen schriftlich[mehr]

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Zuletzt geändert: 23.08.2022
Test-_und_Quarantaeneverordnung_25.08.2022.pdf

Gesundheit und Soziales: Kapitel 1 Allgemeine Regelungen zu Testungen und Meldepflichten § 1 Testverfahren, Testnachweise und Finanzierung (1) Die folgenden Regelungen unterscheiden bei den derzeit im Wesentlichen [...] sie sich nicht schon aus den bundesrechtlichen Regelungen ergeben, unmittelbar aus § 4 der Coronaschutzverordnung. Ergänzend gelten die besonderen Regelungen der Allgemeinverfügung des Ministeriums für Arbeit [...] (1) Individuelle behördliche Anordnungen gehen den Regelungen dieser Verordnung vor. Insbesondere in Einzelfällen, die von den vorstehenden Regelungen nicht erfasst werden, können die zuständigen örtlichen[mehr]

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Dateigröße: 422,94 KB
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Zuletzt geändert: 23.08.2022
Coronateststrukturverordnung_25.08.2022.pdf

und Versorgungsstrukturen gemäß den nachfolgenden Regelungen zu verpflichten. Die Regelungen dieser Verordnung treten inso- weit neben die Regelungen der Coronavirus-Testverordnung, setzen aber für diese [...] senärztliche Vereinigung nach den Regelungen der Coronavirus-Testverordnung in eigener Verantwortung durchführt. (7) Die unteren Gesundheitsbehörden erstellen eine regelmäßig aktualisierte Liste aller von [...] werden. Bei einer Mitteilung von Unregelmäßigkeiten in den Meldungen zur Abrechnung der Leistung nach § 4 Absatz 2 durch die kassenärztlichen Vereinigungen ist im Regelfall von einer Unzuverlässigkeit der[mehr]

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Dateigröße: 324,36 KB
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Zuletzt geändert: 23.08.2022
BM_Satzung_ueber_die_Erhebung_einer_Steuer_auf_Vergnuegen_sexueller_Art_2024.pdf

der Veranstaltung auf dem amtlich vorgeschriebenen Vordruck (Steuererklärung) zu erfolgen, bei regelmäßig wiederkehrenden Veranstaltungen (Dauerveranstaltungen im Sinne des § 13 Abs. 2) innerhalb von 14 [...] ist innerhalb von 7 Kalendertagen nach Bekanntgabe des Steuerbescheides zu entrichten. 3. Bei regelmäßig wiederkehrenden Veranstaltungen (Dauerveranstaltungen im Sinne des § 13 Abs. 2) ist die Steuer [...] auf die Veran- staltung folgenden Werktag nachzuholen. 2. Bei mehreren aufeinander folgenden oder regelmäßig stattfindenden Veranstaltungen eines Veranstalters am selben Veranstaltungsort (Dauerveranstaltungen)[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.04.2024