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Briefwahlantrag
Internetbasierte Beantragung von BriefwahlunterlagenVerfahren: eGov Digital Factory / EfA Dienste
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Mit dem Dienst "Briefwahlantrag" ist es möglich einen Wahlschein mit Briefwahlunterlagen online anzufordern.

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Rechtsgrundlage
 

Im Folgenden wird die nach Art. 6 I 1 DSGVO geforderte Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten genannt.

 
  • Art. 6, Abs. 1, lit. a, c, e DSGVO
  • Art. 15 DSGVO
  • §§ 24 bis 27 EuWO
  • §§ 25 bis 28 BWO
  • §§ 22 bis 25 LWO
  • §§ 22 bis 29, Abschn. II GLKrWO
Ausweis Statusabfrage
Mit dem Dienst "Ausweis Statusabfrage" ist es möglich den Status des Ausweis online anzufordern.
Datenverarbeitungszwecke
 

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Internetbasierte Statusabfrage des Ausweis
Verfahren: eGov Digital Factory / EfA Dienste

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Rechtsgrundlage
 

Im Folgenden wird die nach Art. 6 I 1 DSGVO geforderte Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten genannt.

 
  • Art. 6, Abs. 1, lit. a, c, e DSGVO
  • Art. 15 DSGVO
  • §§ 24 bis 27 EuWO
  • §§ 25 bis 28 BWO
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  • §§ 22 bis 29, Abschn. II GLKrWO
Funktionell
 

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BITE GmbH
Die BITE GmbH ist ein Full-Service-Anbieter innovativer Recruiting Software. Sowohl die Software-Entwicklung als auch die Datenhaltung finden exklusiv in Deutschland statt. Als einer der wenigen Anbieter für Bewerbermanagement Software sind wir ISO 27001 zertifiziert und erfüllen damit die höchsten Sicherheitsstandards. Unsere Produkte und Dienstleistungen entwickeln wir kontinuierlich weiter, um Ihren aktuellen und zukünftigen Ansprüchen und Bedürfnissen in vollem Umfang gerecht zu werden.
Verarbeitungsunternehmen
BITE GmbH
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Bei Ihrer Kontaktaufnahme mit uns über das Kontaktformular werden die von Ihnen mitgeteilten Daten von uns gespeichert, um Ihre Fragen zu beantworten, bzw. Ihr Anliegen zu bearbeiten. Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO auf der Basis des berechtigten Interesses, Ihnen eine Möglichkeit zur unkomplizierten und elektronischen Kontaktaufnahme und Kommunikation zu geben. Die in diesem Zusammenhang anfallenden Daten löschen wir, nachdem die Speicherung nicht mehr erforderlich ist, oder schränken die Verarbeitung ein, falls gesetzliche Aufbewahrungspflichten bestehen.

Neben der rein informatorischen Nutzung unserer Website bieten wir verschiedene Leistungen an, die Sie bei Interesse nutzen können. Dazu müssen Sie in der Regel weitere personenbezogene Daten angeben, die wir zur Erbringung der jeweiligen Leistung nutzen und für die die zuvor genannten Grundsätze zur Datenverarbeitung gelten.

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Genutzte Technologien

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  • jeweils übertragene Datenmenge
  • vom Browser übermittelter Referer
  • vom Browser übermittelter User-Agent
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Rechtsgrundlage für die Datenerhebung ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO. Zweck und berechtigtes Interesse sind die Sicherstellung der Stabilität, Funktionalität und Sicherheit unserer Website.

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Konversationsagenten VaiQ
Bereitstellung eines KI-basierten Konversationsagenten (Chatbot) auf der Website zur automatisierten Beantwortung von Bürgeranfragen und Unterstützung bei der Informationssuche
Verarbeitungsunternehmen
Vaibrant GmbHThal 1, 83620 Feldkirchen-Westerham
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Genutzte Technologien
  • Künstliche Intelligenz (KI) / NLP (Sprachverarbeitung)
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  • Interaktionsdaten (nur bei Feedback: Daumen hoch/runter)
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Europäische Union (Serverstandorte: Deutschland und Frankreich)
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Datenempfänger
   
  • Amazon Web Services EMEA SARL (Standort: Deutschland)
  • Microsoft Deutschland GmbH (Standort: Frankreich)
Datenschutzbeauftragter der verarbeitenden Firma
 

Nachfolgend finden Sie die E-Mail-Adresse des Datenschutzbeauftragten des verarbeitenden Unternehmens.

 

laura.paskowski@vaibrant.de

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Einige Services leiten die erfassten Daten an ein anderes Land weiter. Nachfolgend finden Sie eine Liste der Länder, in die die Daten übertragen werden. Dies kann für verschiedene Zwecke der Fall sein, z. B. zum Speichern oder Verarbeiten.

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Gesucht nach "satzungen".
Es wurden 250 Ergebnisse in 72 Millisekunden gefunden.
Zeige Ergebnisse 111 bis 120 von 250.
F_Erklärung_zum_Nachweis_des_Einkommens_02.04.2026.pdf

1 Erklärung zum Nachweis des Einkommens gem. Satzungen der Stadt Elsdorf zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung in der offenen Ganztagsschule und Kindertageseinrichtungen Stadt Elsdorf Der [...] bei fehlenden, unvollständigen oder nicht glaubhaften Angaben der Elternbeitrag gem. der Elternbeitragssatzung nach der höchsten Elternbeitragsstufe festgesetzt wird. Es wird versichert, dass jede Veränderung [...] (Beitragsbefreiung bei gleichzeitiger Inanspruchnah- me von Tagesbetreuungsplätzen) gemäß der geltenden Satzung der Stadt Elsdorf Anwendung finden kann, erkläre(n) ich mich/wir uns mit der Weiterleitung der Angaben[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 439,29 KB
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Zuletzt geändert: 02.04.2026
250626_Klimaanpassungskonzept_Elsdorf_45MB.pdf

Verträge 4) Überarbeitung und rechtliche Prüfung bestehender Satzungen zu mehr Klimaanpassung 5) Beschlussfassung der erneuerten Satzungen und städtebaulichen Verträge im höchsten politischen Gremium [...] Leitziel Elsdorf verankert Klimaanpassung in der Verwaltung. Maßnahmenziel Verabschiedung von Satzungen, die die Klimaanpassung berücksichtigen, sowie die Integration der Planungshinweiskarte in die [...] und vertraglichen In- strumenten erreicht werden. Mit der Entwicklung und Anpassung spezifischer Satzungen kann die Stadt Elsdorf Rechtsnormen verabschieden, die auf die besonderen klimatischen Bedingungen[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 44,8 MB
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Zuletzt geändert: 07.08.2025
Formulare und Vordrucke

(PDF-Dokument, 233,71 KB, 28.07.2025) OGS, Kita, Tagespflege Erklärung zum Nachweis des Einkommens gem. Satzungen der Stadt Elsdorf zur Erhebung von Elternbeiträgen (PDF-Dokument, 439,29 KB, 02.04.2026) Anmeldeformular[mehr]

Zuletzt geändert: 28.04.2026
BM_Ordnungsbehoerdliche_Verordnung_ueber_die_Aufrechterhaltung_der_oeffentlichen_Sicherheit_und_Ordnung.pdf

werden nach pflichtgemäßem Ermessen getroffen. Im Geltungsbereich gesondert erlassener Satzungen gilt die jeweilige Satzung (z.B. Friedhofsordnung) vorrangig. § 4 Werbung, Wildes Plakatieren (1) Es ist verboten [...] Verkehrsflächen und Anlagen im Gebiet der Stadt Elsdorf im Sinne des § 4 der jeweils gültigen Hauptsatzung, derzeit in der Fassung vom 15.12.2010. (1) Verkehrsflächen im Sinne dieser Verordnung sind alle [...] n des Straßen- und Weggesetzes Nordrhein-Westfalen und die aufgrund dieses Gesetzes ergangenen Satzungen bleiben hiervon unberührt. 10. unbefugt auf Anlagen der Freizeitgestaltung (Sport- und Skateranlagen[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 257,76 KB
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Zuletzt geändert: 05.07.2022
F_Anmeldeformular_OGS_25-26.pdf

beitragspflichtig. Die Beitragshöhe ist an das Einkommen geknüpft und ergibt sich aus der Elternbeitragssatzung der Stadt Elsdorf. Erreichbarkeit unter folgender Telefonnummer: _ 4. Angaben zum Einkommen [...] (Beitragsbefreiung bei gleichzeitiger Inanspruch- nahme von Tagesbetreuungsplätzen) gemäß der geltenden Satzungen der Stadt Elsdorf Anwendung finden kann, erkläre(n) ich mich/wir uns mit der Weiterleitung der Angaben[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 511,16 KB
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Zuletzt geändert: 25.02.2025
BM_Friedhofsgebührensatzung_2025.pdf

folgende Satzung beschlossen: § 1 Gebührenerhebung Für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Elsdorf, der besonderen Friedhofseinrichtungen sowie für die sonstigen Leistungen nach der Satzung über die [...] Gleichzeitig treten alle vorange- gangenen Satzungen der Stadt Elsdorf über die Friedhofsgebühren außer Kraft. 4 Bekanntmachungsanordnung Die vorstehende Satzung der Stadt Elsdorf wird hiermit öffentlich [...] 1 Bekanntmachung der Satzung der Stadt Elsdorf über die Friedhofsgebühren vom 12.11.2024 Aufgrund der §§ 7, 8 und 9 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) in der Fassung der Bek[mehr]

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Dateigröße: 142,61 KB
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Zuletzt geändert: 15.11.2024
BM_Straßenreinigungssatzung_2025.pdf

Stadt Elsdorf in seiner Sitzung am 10.09.2024 folgende Satzung beschlossen: Hinweis: Zur Verbesserung der Lesbarkeit ist verallgemeinernd in der Satzung die Form der männlichen Anrede gewählt. Es wird ausdrücklich [...] Umfang der Reinigungspflichten der Anlieger ergeben sich aus den §§ 2 – 4 dieser Satzung. (3) Als Gehwege im Sinne dieser Satzung gelten - alle selbstständigen Gehwege - die gemeinsamen Fuß- und Radwege (Zeichen [...] Nr. 1 OWiG ist der Bürgermeister. § 10 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 01.01.2025 in Kraft. Gleichzeitig treten alle vorherigen Satzungen über die Straßenreinigung der Stadt Elsdorf und über die Erhebung[mehr]

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Dateigröße: 93,58 KB
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Zuletzt geändert: 26.09.2024
BM_Grundstücksentwässerungsanlagensatzung_2025.pdf

rin oder der Grundstückseigentümer ist verpflichtet, über § 7 dieser Satzung hinaus der Stadt alle zur Durchführung dieser Satzung erforderlichen Auskünfte zu erteilen. (3) Erfolgt ein Eigentümerwechsel [...] Verpflichtungen aus dieser Satzung nicht oder nicht ausreichend nach und ergeben sich hieraus Mehraufwendungen, ist sie oder er zum Ersatz verpflichtet. (3) Kann die in der Satzung vorgesehene Entsorgung wegen [...] Sinne dieser Satzung ist unabhängig von der Eintragung im Grundbuch jeder zusammenhängende Grundbesitz, der eine selbständige wirtschaftliche Einheit bildet. § 17 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 01[mehr]

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Dateigröße: 150,05 KB
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Zuletzt geändert: 19.09.2024
Begruendung_FNP.pdf

einen Min- destabstand von 1000 Metern zu Wohngebäuden in Gebieten nach § 30 BauGB, § 34 BauGB und Satzungen nach § 35VI BauGB vor. 9 Begründung Sachlicher Teilflächennutzungsplan | Steuerung von Windener[mehr]

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Zuletzt geändert: 10.06.2021
BM_Abwasserbeseitigungssatzung.pdf

e im Sinne dieser Satzung gehören Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben und die Grundstücksanschlussleitungen. (7) Anschlussleitungen: Unter Anschlussleitungen im Sinne dieser Satzung werden Grundstück [...] dieser Satzung verlangen. § 3 Anschlussrecht Jede Eigentümerin oder jeder Eigentümer eines im Gebiet der Stadt Elsdorf liegenden Grundstücks ist vorbehaltlich der Einschränkungen in dieser Satzung berechtigt [...] Geldbuße bis zu 50.000 € geahndet werden. § 22 Inkrafttreten Die Satzung tritt zum 01.01.2023 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Satzung der Stadt Elsdorf vom 28.02.2011, zuletzt geändert durch die 2. Änderung[mehr]

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Zuletzt geändert: 05.10.2022