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Briefwahlantrag
Internetbasierte Beantragung von BriefwahlunterlagenVerfahren: eGov Digital Factory / EfA Dienste
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Mit dem Dienst "Briefwahlantrag" ist es möglich einen Wahlschein mit Briefwahlunterlagen online anzufordern.

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Im Folgenden wird die nach Art. 6 I 1 DSGVO geforderte Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten genannt.

 
  • Art. 6, Abs. 1, lit. a, c, e DSGVO
  • Art. 15 DSGVO
  • §§ 24 bis 27 EuWO
  • §§ 25 bis 28 BWO
  • §§ 22 bis 25 LWO
  • §§ 22 bis 29, Abschn. II GLKrWO
Ausweis Statusabfrage
Mit dem Dienst "Ausweis Statusabfrage" ist es möglich den Status des Ausweis online anzufordern.
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Internetbasierte Statusabfrage des Ausweis
Verfahren: eGov Digital Factory / EfA Dienste

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Rechtsgrundlage
 

Im Folgenden wird die nach Art. 6 I 1 DSGVO geforderte Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten genannt.

 
  • Art. 6, Abs. 1, lit. a, c, e DSGVO
  • Art. 15 DSGVO
  • §§ 24 bis 27 EuWO
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Funktionell
 

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BITE GmbH
Die BITE GmbH ist ein Full-Service-Anbieter innovativer Recruiting Software. Sowohl die Software-Entwicklung als auch die Datenhaltung finden exklusiv in Deutschland statt. Als einer der wenigen Anbieter für Bewerbermanagement Software sind wir ISO 27001 zertifiziert und erfüllen damit die höchsten Sicherheitsstandards. Unsere Produkte und Dienstleistungen entwickeln wir kontinuierlich weiter, um Ihren aktuellen und zukünftigen Ansprüchen und Bedürfnissen in vollem Umfang gerecht zu werden.
Verarbeitungsunternehmen
BITE GmbH
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Bei Ihrer Kontaktaufnahme mit uns über das Kontaktformular werden die von Ihnen mitgeteilten Daten von uns gespeichert, um Ihre Fragen zu beantworten, bzw. Ihr Anliegen zu bearbeiten. Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO auf der Basis des berechtigten Interesses, Ihnen eine Möglichkeit zur unkomplizierten und elektronischen Kontaktaufnahme und Kommunikation zu geben. Die in diesem Zusammenhang anfallenden Daten löschen wir, nachdem die Speicherung nicht mehr erforderlich ist, oder schränken die Verarbeitung ein, falls gesetzliche Aufbewahrungspflichten bestehen.

Neben der rein informatorischen Nutzung unserer Website bieten wir verschiedene Leistungen an, die Sie bei Interesse nutzen können. Dazu müssen Sie in der Regel weitere personenbezogene Daten angeben, die wir zur Erbringung der jeweiligen Leistung nutzen und für die die zuvor genannten Grundsätze zur Datenverarbeitung gelten.

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Rechtsgrundlage für die Datenerhebung ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO. Zweck und berechtigtes Interesse sind die Sicherstellung der Stabilität, Funktionalität und Sicherheit unserer Website.

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Vaibrant Chatbot
Bereitstellung eines KI-basierten Konversationsagenten (Chatbot) auf der Website zur automatisierten Beantwortung von Bürgeranfragen und Unterstützung bei der Informationssuche
Verarbeitungsunternehmen
Vaibrant GmbHThal 1, 83620 Feldkirchen-Westerham
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Genutzte Technologien
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  • Amazon Web Services EMEA SARL (Standort: Deutschland)
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Datenschutzbeauftragter der verarbeitenden Firma
 

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laura.paskowski@vaibrant.de

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Gesucht nach "regelung".
Es wurden 758 Ergebnisse in 23 Millisekunden gefunden.
Zeige Ergebnisse 11 bis 20 von 758.
Lachgas_Ordnungsbehördliche_Verordnung__ohne_.pdf

ordnungsbehördliche Verordnung ist nicht ordnungsgemäß öffentlich bekannt gemacht worden, 3. der Bürgermeister hat den Beschluss über den Erlass der ordnungsbehördlichen Verordnung vorher beanstandet oder [...] vorstehende ordnungsbehördliche Verordnung wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. Es wird darauf hingewiesen, dass eine Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung für das Land [...] Elsdorf gerügt und dabei die verletzte Rechtsvorschrift und die Tatsache bezeichnet worden, die den Mangel ergibt. Die Verletzung solcher Verfahrens- oder Formvorschriften kann bei dem Bürgermeister der Stadt[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 82,82 KB
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Zuletzt geändert: 09.10.2025
Satzung_Grundstücksentwässerungsanlagen_2026_mit_Datum.pdf

aufgrund besonderer Bestimmungen wahrgenommen. https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_vbl_detail_text?anw_nr=6&vd_id=20387&vd_back=N490&sg=0&menu=1 https://www.buzer.de/gesetz/14936/a277048.htm https://www.buzer [...] chen Vorschriften bleiben unberührt. (2) Die Grundstückseigentümerin oder der Grundstückseigentümer ist verpflichtet, über § 7 dieser Satzung hinaus der Stadt alle zur Durchführung dieser Satzung erfo [...] rungsanlagen Benutzungsgebühren nach Maßgabe des Kommunalabgabengesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (KAG NRW) und den Bestimmungen dieser Satzung. (2) Maßstab für die Benutzungsgebühr ist die fe[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 144,20 KB
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Zuletzt geändert: 08.12.2025
S_Satzung_für_das_Jugendamt_der_Stadt_Elsdorf_2025-03-20.pdf

[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 2,54 MB
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Zuletzt geändert: 19.11.2025
F_3Merkblatt_zum_Unterhaltsvorschussgesetz__UVG_.pdf

angehören und die Ausländerbehörde den Verlust des Rechts auf Einreise und Aufenthalt nach §§ 2 Absatz 7, 5 Absatz 4 oder 6 Absatz 1 Freizügigkeitsgesetz/EU feststellt. • wenn für das Kind Halbwaisenrente [...] Seite 1 von 3 Stand 15.05.2025 Merkblatt zum Unterhaltsvorschussgesetz (UVG) Bitte lesen Sie sich das Merkblatt aufmerksam durch und heben Sie eine Ausfertigung bei Ihren Unterlagen auf! Bei Fragen wenden [...] leistung nach dem UVG? Die Unterhaltsleistung basiert auf dem in § 1612a Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) geregelten Mindestunterhalt. Hiervon wird das für ein erstes Kind zu zahlende Kindergeld abgezogen[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 233,71 KB
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Zuletzt geändert: 28.07.2025
F_1Antrag_auf_Leistungen_nach_dem_Unterhaltsvorschussgesetz.pdf

und Ärzte), Waisenrente (einschließlich der Grundrente) nach dem Bundesversorgungsgesetz oder nach Gesetzen, die das Bundesversorgungsgesetz für anwendbar erklären. Waisenbezüge sind auch: Schadenersatzleistungen [...] Antrag auf Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz (UVG) Bezeichnung der UV-Stelle Eingangsstempel der Behörde Aktenzeichen Niederlassungserlaubnis Aufenthaltstitel 1. Angaben zum Kind, für das die [...] hält sich der andere Elternteil regelmäßig an einem anderen Ort als der o.g. Adresse auf? Bitte machen Sie Angaben zu dem Ort, an dem sich der andere Elternteil häufig aufhält.* Bei wem hält sich der andere[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 284,39 KB
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Zuletzt geändert: 28.07.2025
5.10_Satzung_Benutzung_Feld-_und_Waldwege__Wirtschaftswegesatzung__2025-06-24.pdf

[mehr]

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Zuletzt geändert: 07.07.2025
S_Satzung_zur_Regelung_der_Nutzung_und_des_Verhaltens_in_den_öffentlichen_Parkanlagen_der_Stadt_Elsdorf.pdf

666), zuletzt geändert durch Gesetz vom 13.04.2022 (GV.NW. S. 490), hat der Rat der Stadt Elsdorf in seiner Sitzung am 10.09.2024 folgende Satzung beschlossen: § 1 Zweckbestimmung der öffentlichen Parkanlagen [...] Ver- botsregelungen in § 4 Abs. 1, lit. a – c, e, f und h dieser Satzung. § 8 Ordnungswidrigkeiten (1) Ordnungswidrig handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig gegen die in § 4 Abs. 1 dieser Satzung genannten [...] 1 S a t z u n g zur Regelung der Nutzung und des Verhaltens in den öffentlichen Parkanlagen der Stadt Elsdorf vom 18.09.2024 Auf der Grundlage der Bestimmungen nach §§ 8 Abs. 2 und 7 der Gemeindeordnung[mehr]

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Dateigröße: 161,06 KB
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Zuletzt geändert: 18.09.2024
Kegel_Stadtmeisterschaft_Regelwerk.pdf

Zeitraum der jeweiligen Runde sprechen die jeweils zugelosten Teams einen Termin ab. Sollten sich die Teams nicht auf einen Termin einigen, setzt die Turnierleitung ein Datum fest. Das Team mit Heimrecht [...] Mannschaften - Bei weniger als 32 gemeldeten Teams werden Freilose eingesetzt; höchstens 1 Freilos je Gruppe (wird auf Platz 4 gesetzt) - Die Finalisten des Vorjahres werden den Gruppen A und E zugelost [...] Kegler und die Keglerin mit der höchsten Einzelholzzahl bei einem Spiel im gesamten Turnier vergeben - Regeln, Turnierbaum & Spielbericht: www.elsdorf.de/kegeln 2. Elsdorfer Kegelmeisterschaft 2026 Spielmodus[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.12.2025
7.5_VHS_Bergheim_Satzung.pdf

Verbandsversammlung erhalten einen Regelstundensatz, es sei denn, dass sie ersichtlich keinen finanziellen Nachteil erlitten haben. Der Regelstundensatz wird auf 8,00 € festgesetzt. b) Unselbständigen wird im [...] übernommen. (3) Die Vorschriften des § 128 BRRG gelten entsprechend. Satzung der „VHS Bergheim“ i.d.F. der Bekanntmachung vom 27. September 2002 Seite 9 von 9 § 23 Inkrafttreten Die Satzung tritt am Tag nach [...] Der Zweckverband ist eine rechtsfähige Körperschaft des öffentlichen Rechts. Er verwaltet seine Angelegenheiten im Rahmen der Gesetze unter eigener Verant- wortung. § 2 Name, Sitz, Dienstsiegel (1) Der[mehr]

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Zuletzt geändert: 17.10.2024
BM_Satzung_ueber_die_Erhebung_einer_Steuer_auf_Vergnuegen_sexueller_Art_2024.pdf

des Kommunalabgabengesetzes und der Abgabenordnung Soweit diese Satzung im Einzelnen nichts anderes bestimmt, sind die Vorschriften der §§ 12 – 22 a des KAG und die Vorschriften der Abgabenordnung – soweit [...] Ordnungswidrigkeiten Zuwiderhandlungen gegen die Bestimmungen der §§ 13 und 15 dieser Satzung können gem. §§ 17 und 20 des Kommunalabgabengesetzes NRW (KAG) als Straftat bzw. Ord- nungswidrigkeit verfolgt werden [...] des Gesetzes vom 25. April 2023 (GV. NRW. S. 233), in der jeweils geltenden Fassung sowie des § 9 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (Landeskreislaufwirtschaftsgesetz – LKrWG)[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.04.2024