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Briefwahlantrag
Internetbasierte Beantragung von BriefwahlunterlagenVerfahren: eGov Digital Factory / EfA Dienste
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Mit dem Dienst "Briefwahlantrag" ist es möglich einen Wahlschein mit Briefwahlunterlagen online anzufordern.

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Im Folgenden wird die nach Art. 6 I 1 DSGVO geforderte Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten genannt.

 
  • Art. 6, Abs. 1, lit. a, c, e DSGVO
  • Art. 15 DSGVO
  • §§ 24 bis 27 EuWO
  • §§ 25 bis 28 BWO
  • §§ 22 bis 25 LWO
  • §§ 22 bis 29, Abschn. II GLKrWO
Ausweis Statusabfrage
Mit dem Dienst "Ausweis Statusabfrage" ist es möglich den Status des Ausweis online anzufordern.
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Internetbasierte Statusabfrage des Ausweis
Verfahren: eGov Digital Factory / EfA Dienste

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Rechtsgrundlage
 

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  • Art. 6, Abs. 1, lit. a, c, e DSGVO
  • Art. 15 DSGVO
  • §§ 24 bis 27 EuWO
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Funktionell
 

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BITE GmbH
Die BITE GmbH ist ein Full-Service-Anbieter innovativer Recruiting Software. Sowohl die Software-Entwicklung als auch die Datenhaltung finden exklusiv in Deutschland statt. Als einer der wenigen Anbieter für Bewerbermanagement Software sind wir ISO 27001 zertifiziert und erfüllen damit die höchsten Sicherheitsstandards. Unsere Produkte und Dienstleistungen entwickeln wir kontinuierlich weiter, um Ihren aktuellen und zukünftigen Ansprüchen und Bedürfnissen in vollem Umfang gerecht zu werden.
Verarbeitungsunternehmen
BITE GmbH
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Bei Ihrer Kontaktaufnahme mit uns über das Kontaktformular werden die von Ihnen mitgeteilten Daten von uns gespeichert, um Ihre Fragen zu beantworten, bzw. Ihr Anliegen zu bearbeiten. Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO auf der Basis des berechtigten Interesses, Ihnen eine Möglichkeit zur unkomplizierten und elektronischen Kontaktaufnahme und Kommunikation zu geben. Die in diesem Zusammenhang anfallenden Daten löschen wir, nachdem die Speicherung nicht mehr erforderlich ist, oder schränken die Verarbeitung ein, falls gesetzliche Aufbewahrungspflichten bestehen.

Neben der rein informatorischen Nutzung unserer Website bieten wir verschiedene Leistungen an, die Sie bei Interesse nutzen können. Dazu müssen Sie in der Regel weitere personenbezogene Daten angeben, die wir zur Erbringung der jeweiligen Leistung nutzen und für die die zuvor genannten Grundsätze zur Datenverarbeitung gelten.

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  • jeweils übertragene Datenmenge
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  • vom Browser übermittelter User-Agent
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Rechtsgrundlage für die Datenerhebung ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO. Zweck und berechtigtes Interesse sind die Sicherstellung der Stabilität, Funktionalität und Sicherheit unserer Website.

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Konversationsagenten VaiQ
Bereitstellung eines KI-basierten Konversationsagenten (Chatbot) auf der Website zur automatisierten Beantwortung von Bürgeranfragen und Unterstützung bei der Informationssuche
Verarbeitungsunternehmen
Vaibrant GmbHThal 1, 83620 Feldkirchen-Westerham
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Genutzte Technologien
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Datenempfänger
   
  • Amazon Web Services EMEA SARL (Standort: Deutschland)
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Datenschutzbeauftragter der verarbeitenden Firma
 

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laura.paskowski@vaibrant.de

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Gesucht nach "regel".
Es wurden 522 Ergebnisse in 86 Millisekunden gefunden.
Zeige Ergebnisse 191 bis 200 von 522.
BM_Friedhofsgebührensatzung_2026.pdf

zurzeit geltenden Fassung kann die Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der GO NRW gegen Satzungen, sonstige ortsrechtli- che Bestimmungen und Flächennutzungspläne nach Ablauf eines Jahres [...] s Anzeigeverfah- ren wurde nicht durchgeführt, b) die Satzung, die ortsrechtliche Bestimmung oder der Flächennutzungsplan ist nicht ordnungsgemäß öffentlich bekannt gemacht worden, c) der Bürgermeister [...] folgende Satzung beschlossen: § 1 Gebührenerhebung Für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Elsdorf, der besonderen Friedhofseinrichtungen sowie für die sonstigen Leistungen nach der Satzung über die[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.12.2025
BM_Straßenreinigungssatzung_2026.pdf

durch Gesetz vom 15.12.2022 hat der Rat der Stadt Elsdorf in seiner Sitzung am 25.11.2025 folgende Satzung beschlossen: Hinweis: Zur Verbesserung der Lesbarkeit ist verallgemeinernd in der Satzung die Form [...] der zurzeit geltenden Fassung kann die Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der GO NRW gegen Satzungen, sonstige ortsrechtliche Bestimmungen und Flächennutzungspläne nach Ablauf eines Jahres seit [...] nes Anzeigeverfahren wurde nicht durchgeführt, b) die Satzung, die ortsrechtliche Bestimmung oder der Flächennutzungsplan ist nicht ordnungsgemäß öffentlich bekannt gemacht worden, c) der Bürgermeister[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.12.2025
V24-00549_Abfallkalender_2025.pdf

erfolgt im Zeitraum vom 01.04.­30.11.wöchentlich, im Übrigen 14 tägig. Die Anschlussberechtigten bestimmen unter Beachtung des Anschluss­ und Benutzungszwanges die Häufigkeit der Behäl­ terentleerungen nach [...] aller Abfallarten, außer Leichtverpackungen (gelbe Tonne) und Sondermüll, eine sog. Abfall-App zur Verfügung. Hierüber erhalten Sie Einsicht in die Abfuhrtermine und können eine Mängelmel­ dung/Reklamation [...] Burbach, abgeben. Leichtverpackungen (LVP) / gelbe Tonne Abfuhrtag für die gelbe Tonne ist in der Regel Dienstag. Der Abfuhrtag kann sich aufgrund von Feiertagen verschieben (siehe Abfallkalender). Ver[mehr]

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Zuletzt geändert: 09.12.2024
BM_Abfallgebührensatzung_2026.pdf

zurzeit geltenden Fassung kann die Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der GO NRW gegen Satzungen, sonstige ortsrechtli- che Bestimmungen und Flächennutzungspläne nach Ablauf eines Jahres [...] s Anzeigeverfah- ren wurde nicht durchgeführt, b) die Satzung, die ortsrechtliche Bestimmung oder der Flächennutzungsplan ist nicht ordnungsgemäß öffentlich bekannt gemacht worden, c) der Bürgermeister [...] (3) Für Benutzungsverhältnisse, die im Erhebungszeitraum enden, gelten die Regelungen des Abs. 2 sinngemäß. Die Festsetzung der Erstattungs- bzw. Nacherhebungsbeträge erfolgt durch Bescheid. (4) Die [mehr]

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Zuletzt geändert: 04.12.2025
BM_Veränderungssperre_des_Bebauungsplans_Nr._67_„Elsdorf_-_Desdorf“__1._Änderung.pdf

444) geändert worden ist, kann die Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der GO NRW gegen Satzungen, sonstige ortsrechtliche Bestimmungen und Flächennutzungspläne nach Ablauf von sechs Monaten [...] Anzeigeverfahren wurde nicht durchgeführt, b) die Satzung, die sonstige ortsrechtliche Bestimmung oder der Flächennutzungsplan ist nicht ordnungsgemäß öffentlich bekanntgemacht worden, c) der Bürgermeister [...] diese Satzung umfasste Bereich grenzt umliegend an derzeitige Planungen der Gewerbeflächenentwicklung. Das Plangebiet umfasst eine Fläche von ca. 4,95 ha. Innerhalb des Geltungsbereichs dieser Satzung liegen[mehr]

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Zuletzt geändert: 09.12.2025
F_Folder_Stadtbibliothek_2025.pdf

Bestand haben, können wir über die Fernleihe aus anderen deutschen Bibliotheken besorgen. Unsere Regeln: • Kostenlose Nutzung der Stadtbibliothek für Kinder und Jugendliche • Erwachsene zahlen eine Ja [...] Fernleihen besorgen wir gegen eine Gebühr von 2,50 bzw. 1,50 € Wir bieten unter anderem ... Hilfe und Regeln .... Jugendbibliothek ... Findus-Internet-Katalog ... • Aktuelle Bestseller der Spiegel-Bestsellerliste[mehr]

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Zuletzt geändert: 09.12.2025
Entwurf_1._Nachtragshaushalt_2025_Stadt_Elsdorf.pdf

wichtigsten Gründe und Verpflichtungen zum Erlass einer Nachtragssatzung enthält § 81 Abs. 2 GO NRW. Nach § 81 Abs. 2 Nr. 1 GO NRW besteht die Pflicht zum Erlass einer Nachtragssatzung, wenn ein erheblicher [...] Haushaltsjahres als erheblich im Sinne dieser Vorschrift. Für das Jahr 2025 liegt diese Grenze demzufolge bei 1.642.628,40 €. Weiterer Auslöser für die Pflicht zum Erlass einer Nachtragssatzung ist die Leistung [...] Rechtslage wird ein Jahresüberschuss per Gesetz der Ausgleichsrücklage und nicht mehr der allgemeinen Rücklage zugeführt (§ 75 Abs. 3 S. 2 GO NRW). Im Rahmen der Feststellung des Jahresabschlusses können Beträge[mehr]

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Zuletzt geändert: 18.12.2024
2EntwHH_2015_-_Produktbereiche_und_Produktgruppen.pdf

Sicherheit u.Ordnung 6.033,42 6.000 5.000 0 5.000 5.000 5.000 7 431 14 Telefon 1.474,00 1.500 1.500 0 1.500 1.500 1.500 16 Gesch.Ber./Konz: 1 Stadt Elsdorf Produktber/GeschBer: P02 Sicherheit und Ordnung Produktgr [...] Versorgungskassetarifl.Beschä ft. 424.660,63 159.989 143.475 149.051 152.434 155.773 5 032 00 Beitr.gesetz.Sozialvers.tarifl.Beschä ft. 362.465,20 381.438 363.015 376.181 384.638 392.933 5 041 00 Beihilfen [...] Schadensleistungen an Dritte 1.700,00 0 0 0 0 0 5 473 50 Niederschlagungen 108.983,76 0 0 0 0 0 5 473 51 Erlass 863,78 0 0 0 0 0 5 482 00 Säumniszuschläge 741,91 0 0 0 0 0 5 482 50 Gew.-St. Erstattungszinsen §[mehr]

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Zuletzt geändert: 29.12.2014
4Entw_HH_2015_-_Investitionen__Stellenplan__uebrige_Anlagen.pdf

Innere Verwaltung O1 Finanzverwaltung 0 0 0 0 0 3,5 3,5 Sicherheit u.Ordnung O2 Öffentliche Ordnung 0 2,5 4,3 6,8 Sicherheit u.Ordnung O2 Feuerwehr 0,8 0 0,8 Schulträgeraufgaben O3 Schulverwaltung 0,5 0 [...] 112510 Recht 29.528 112612 Bauhof / Verwaltung 34.738 112710 Zurverfügungsstellung von Gebäuden 68.804 112810 An- und Verkauf von Immobilien und Grund 8.242 122110 Allg. Sicherheit und Ordnung 89.973 122210 [...] Geschäftsbereich: V Stadt Elsdorf Dezernat: 2 Dezernat 2 Fachbereich: 1 FB 2 Abteilung: 2 Öffentliche Ordnung Kostenstelle: 126100 Maßnahme: Brandschutz Maßnahmen-Nr.: 10-126100-01 Teilfinanzplan Ergebnis Ansatz[mehr]

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Zuletzt geändert: 29.12.2014
HH_2016_Erlaeuterungen_und_Produkte.pdf

t 11251 Recht 11261 Bauhof 11271 ZurverfOgungastellung von Gebäuden 11281 An- undVerkaufvon tmrnoblllen&GrundstOcken 11291 Rechnungsprüfungsamt Produktgruppe 122 12211 allg.Sicherhelt&Ordnung 12221 Ge [...] 6 6 542100 Erhöhung Aufwend.f.ehrenamtliche/sonstigeTatigk. begründet durch: 1) Anpassung an Rechtsverordnung 2) Erhöhung filr Ausschussvorsitzende 3) Trennung Fraktionsvorsitzender u. stellv. Bürgermeister [...] wicklungsdefizite vorliegen und deren Verbleib in der Familie gefährdet ist. Die Betreuung erfolgt in der Regel montags bis freitags nachmittags im Anschluss an den Schulunterricht bis ca. 18.00 Uhr in Gruppen[mehr]

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Zuletzt geändert: 06.06.2016