Stadt Elsdorf

Ausschüsse § 26 Grundregel Auf das Verfahren in den Ausschüssen finden grundsätzlich die für den Rat geltenden Vor- schriften entsprechende Anwendung, soweit nicht § 27 abweichende Regelungen enthält. § 27 [...] vorstehenden Regelun- gen nicht abgedeckt sind, erhalten die Fraktionen besondere Zuwendungen. 2)Hierüber wird durch Einzelbeschluss des Rates entschieden. - 15 - ( 6 ) Die vorstehenden Regelungen gelten e [...] derschriften pp.) als Übergangsregelung bis zum 31. Oktober 2021 sowohl in schriftlicher wie in elektronischer Form übersandt. b) ab dem 1. November 2021 treten die vorstehenden Neuregelungen der Ge- schäftsordnung[mehr]

Preisstruktur und Regelungen zu Chips) 6 Stand: 6. Änderung vom 14.06.2021 (§§ 3, geänderte Preisstruktur) 7 Stand: 7. Änderung vom 10.05.2022 (§§ 3, geänderte Preisstruktur und Regelungen zu Chips sowie [...] sowie allg. Regelungen) § 1 Anwendungsbereich Diese Satzung regelt die Gebührenerhebung für alle kommunalen Einrichtungen der Stadt Elsdorf im Sinne von § 8 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen [...] alen (GO NRW) soweit über die jeweiligen, vom Rat erlassenen Benutzungsordnungen keine Sonder- regelung hierzu getroffen sind. § 2 Nutzungsgebühren für die Sportstätten der Stadt Elsdorf (1) Die verei[mehr]

keine Personalgestellung seitens der Gemeinde Elsdorf. (2) Außerschulische Veranstaltungen müssen regelmäßig bis 22.00 Uhr beendet sein. Über Ausnahmen entscheidet der Bürgermeister. Dem Nutzer oder einem [...] Heizung, Wasser, Beleuchtung ) pro Veranstaltungstag eine Pauschal- gebühr gem. der nachgenannten Kostenregelung zu zahlen: 1. Aulen der Grundschule 50,00 € 2. Pädagogisches Zentrum im Schulzentrum der Gemeinde [...] verpflichtet. (2) Der Nutzer hat die nach Art der Veranstaltung in Frage kommenden gesetzlichen Regelungen, insbesondere immissionsrechtliche, polizeiliche und feuerpolizeiliche Vorschriften sowie die [mehr]

es für eine Erziehung in der Einrichtung nicht geeignet ist, oder b) das Kind die Einrichtung unregelmäßig besucht. ( 3 ) Die/Der Erziehungsberechtigte/n können das Benutzungsverhältnis unter Einhaltung[mehr]

ung § 12 - Feststellung des Ergebnisses § 13 - Inkrafttreten § 1 Geltungsbereich 1)Diese Satzung regelt die Durchführung von Bürgerentscheiden im Sinne des § 26 GO NRW im Gebiet der Gemeinde Elsdorf. 2)Die [...] 2)Die hier niedergelegten Verfahrenvorschriften beziehen sind, soweit keine anderweitige Regelung getroffen ist, sowohl auf die Entscheide aufgrund von Bürgerbegehren als auch auf Entscheide aufgrund eines[mehr]

en unter- halten, bei der Vergabe der Sporthalle vorrangig behandelt. § 2 Regelung der Benutzung der Sporthallen Die Regelung der Benutzung der Sporthallen obliegt der Bürgermeisterin / dem Bürgermeister [...] innerhalb der Stadt Elsdorf und c) sonstigen Gruppen und Vereinigungen aus dem Stadtgebiet, die sich regelmäßig sport- lich betätigen, nach Maßgabe dieser Benutzungsordnung zur Verfügung. Sportvereine und sonstige [...] Sporthalle nur nutzen, wenn • eine verantwortliche Übungsleitung (Übungsleiterin/Übungsleiter) regelmäßig anwe- send ist und • grundsätzlich mindestens 6 aktive Sportlerinnen/Sportler während der zugewiese-[mehr]

b) die Festsetzung der Leistungen oder der Hilfe zur Erziehung, soweit diese nicht durch Gesetz geregelt werden, c) die Jugendhilfeplanung. 2. Die Entscheidung über a) die Förderung der Träger der freien[mehr]

Präsenzbe- stände werden in der Regel nicht ausgeliehen. Die Weitergabe an Dritte ist nicht zuläs- sig. (2) Die Leihfrist für Medien kann vor Ablauf auf Antrag in der Regel bis zu zweimal verlän- gert werden [...] aller Art unentgeltlich für die festgesetzte Leihfrist ausgeliehen. Die Leihfrist beträgt in der Regel 4 Wochen. Ausnahmen können durch die Stadtbibliothek bestimmt werden. Das jeweils neueste Heft einer [...] keinerlei Haftung für mitgebrachte Gegenstände. (2) In den Räumen der Stadtbibliothek ist in der Regel nicht gestattet: • Rauchen • Mitbringen von Tieren jeglicher Art. • die Benutzung von Inlineskates[mehr]

Einsammlung von Abfällen außerhalb der regelmäßigen grundstücksbezogenen Abfallentsorgung. Die näheren Einzelheiten sind in den §§ 4, 10 – 16 dieser Satzung geregelt. (3) Das Einsammeln und Befördern von [...] Abstimmungsvereinbarung mit den privaten Systembetreibern gemäß § 22 VerpackG lediglich flankierende Regelungen dahin getroffen, welche Abfälle (Einwegverpackungen) in die Erfassungsbehältnisse (z. B. gelbe [...] Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Elsdorf vom 04.10.2021 in der jeweils gültigen Fassung geregelt. § 7 Ausnahmen vom Benutzungszwang Ein Benutzungszwang nach § 6 besteht nicht, soweit 1. Abfälle[mehr]

Präsenzbe- stände werden in der Regel nicht ausgeliehen. Die Weitergabe an Dritte ist nicht zuläs- sig. (2) Die Leihfrist für Medien kann vor Ablauf auf Antrag in der Regel bis zu zweimal verlän- gert werden [...] aller Art unentgeltlich für die festgesetzte Leihfrist ausgeliehen. Die Leihfrist beträgt in der Regel 4 Wochen. Ausnahmen können durch die Stadtbibliothek bestimmt werden. Das jeweils neueste Heft einer [...] keinerlei Haftung für mitgebrachte Gegenstände. (2) In den Räumen der Stadtbibliothek ist in der Regel nicht gestattet: • Rauchen • Mitbringen von Tieren jeglicher Art. • die Benutzung von Inlineskates[mehr]