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Briefwahlantrag
Internetbasierte Beantragung von BriefwahlunterlagenVerfahren: eGov Digital Factory / EfA Dienste
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Mit dem Dienst "Briefwahlantrag" ist es möglich einen Wahlschein mit Briefwahlunterlagen online anzufordern.

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Im Folgenden wird die nach Art. 6 I 1 DSGVO geforderte Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten genannt.

 
  • Art. 6, Abs. 1, lit. a, c, e DSGVO
  • Art. 15 DSGVO
  • §§ 24 bis 27 EuWO
  • §§ 25 bis 28 BWO
  • §§ 22 bis 25 LWO
  • §§ 22 bis 29, Abschn. II GLKrWO
Ausweis Statusabfrage
Mit dem Dienst "Ausweis Statusabfrage" ist es möglich den Status des Ausweis online anzufordern.
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Internetbasierte Statusabfrage des Ausweis
Verfahren: eGov Digital Factory / EfA Dienste

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Rechtsgrundlage
 

Im Folgenden wird die nach Art. 6 I 1 DSGVO geforderte Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten genannt.

 
  • Art. 6, Abs. 1, lit. a, c, e DSGVO
  • Art. 15 DSGVO
  • §§ 24 bis 27 EuWO
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Funktionell
 

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BITE GmbH
Die BITE GmbH ist ein Full-Service-Anbieter innovativer Recruiting Software. Sowohl die Software-Entwicklung als auch die Datenhaltung finden exklusiv in Deutschland statt. Als einer der wenigen Anbieter für Bewerbermanagement Software sind wir ISO 27001 zertifiziert und erfüllen damit die höchsten Sicherheitsstandards. Unsere Produkte und Dienstleistungen entwickeln wir kontinuierlich weiter, um Ihren aktuellen und zukünftigen Ansprüchen und Bedürfnissen in vollem Umfang gerecht zu werden.
Verarbeitungsunternehmen
BITE GmbH
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Bei Ihrer Kontaktaufnahme mit uns über das Kontaktformular werden die von Ihnen mitgeteilten Daten von uns gespeichert, um Ihre Fragen zu beantworten, bzw. Ihr Anliegen zu bearbeiten. Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO auf der Basis des berechtigten Interesses, Ihnen eine Möglichkeit zur unkomplizierten und elektronischen Kontaktaufnahme und Kommunikation zu geben. Die in diesem Zusammenhang anfallenden Daten löschen wir, nachdem die Speicherung nicht mehr erforderlich ist, oder schränken die Verarbeitung ein, falls gesetzliche Aufbewahrungspflichten bestehen.

Neben der rein informatorischen Nutzung unserer Website bieten wir verschiedene Leistungen an, die Sie bei Interesse nutzen können. Dazu müssen Sie in der Regel weitere personenbezogene Daten angeben, die wir zur Erbringung der jeweiligen Leistung nutzen und für die die zuvor genannten Grundsätze zur Datenverarbeitung gelten.

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Rechtsgrundlage für die Datenerhebung ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO. Zweck und berechtigtes Interesse sind die Sicherstellung der Stabilität, Funktionalität und Sicherheit unserer Website.

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Konversationsagenten VaiQ
Bereitstellung eines KI-basierten Konversationsagenten (Chatbot) auf der Website zur automatisierten Beantwortung von Bürgeranfragen und Unterstützung bei der Informationssuche
Verarbeitungsunternehmen
Vaibrant GmbHThal 1, 83620 Feldkirchen-Westerham
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Genutzte Technologien
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  • Zeitstempel der Interaktion
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Datenempfänger
   
  • Amazon Web Services EMEA SARL (Standort: Deutschland)
  • Microsoft Deutschland GmbH (Standort: Frankreich)
Datenschutzbeauftragter der verarbeitenden Firma
 

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laura.paskowski@vaibrant.de

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Stadt Elsdorf
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Gesucht nach "dass".
Es wurden 723 Ergebnisse in 60 Millisekunden gefunden.
Zeige Ergebnisse 201 bis 210 von 723.
Ehrenordnung_der_Stadt_Elsdorf_vom_20.04.2021.pdf

Änderungen werde ich dem Bürgermeister der Stadt Elsdorf umgehend schriftlich mitteilen. Mir ist bekannt, dass meine Offenbarungspflicht über eventuelle Ausschließungsgründe gemäß § 43 Absatz 2 i.V.m. § 31 der [...] Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) unabhängig von dieser Mitteilung besteht und dass ich verpflichtet bin, Ausschließungsgründe jeweils vor Eintritt in die Beratung und Verhandlung über[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 82,23 KB
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Zuletzt geändert: 27.04.2021
OGS_Beitragssatzung_2022.pdf

Anforderung der Vorlage aktueller Einkommensbelege durchzuführen. Ergibt sich im Rahmen der Überprüfung, dass durch das zurechenbare Verschulden der/des Personensorgeberechtigten Einkommensunterlagen, aufgrund[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 250,90 KB
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Zuletzt geändert: 09.11.2022
Altkleidercontainer_Standortkonzept.pdf

rechtlichen Grundlagen verändern, wird die Standortliste (Anlage 1 dieses Konzeptes) geändert, ohne dass es einer gesonderten politischen Beschlussfassung bedarf. 4. Rahmenbedingungen der Sondernutzungserlaubnis [...] sein. Im Übrigen hat der Erlaubnisnehmer durch geeignete weitere Beschriftung dafür Sorge zu tragen, dass die Behälter nur für die Eingabe von Altkleidern, sonstigen Alttextilien und Altschuhen genutzt werden [...] feststellbaren Mengenentwicklungen auf eigene Kosten des Erlaubnisnehmers so häufig stattzufinden, dass eine Überfüllung nicht auftritt, eine weitere Eingabe von Altkleidern, sonstigen Alttextilien und[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 580,88 KB
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Zuletzt geändert: 22.08.2025
Elternbeitragssatzung_Kita.pdf

unverzüglich schriftlich anzu- zeigen und nachzuweisen. 2)Ergibt sich im Rahmen der Überprüfung, dass durch das zurechenbare Verschulden der Personensorgeberechtigten Nachweise, die eine Bei- tragsreduzierung [...] Die Festsetzung des Elternbeitrages erfolgt durch Bescheid. (2) 1)Ist zu Betreuungsbeginn absehbar, dass für die abschließende Beitragsfestsetzung eine längere Bearbeitungszeit benötigt wird (z. B. weil[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 313,05 KB
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Zuletzt geändert: 14.09.2025
Lachgas_Ordnungsbehördliche_Verordnung__ohne_.pdf

Weitergabe entgeltlich oder unentgeltlich erfolgt. (2) Verkaufsstellen sind verpflichtet, sicherzustellen, dass Lachgas nicht an Minderjährige abgegeben wird. Vom Verbot umfasst ist auch der Betrieb von Automaten [...] ordnungsbehördliche Verordnung wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. Es wird darauf hingewiesen, dass eine Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 82,82 KB
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Zuletzt geändert: 09.10.2025
Geschäftsordnung_für_den_Rat_und_die_Ratsausschüsse_04.11.2025.pdf

oder dem Vorschlag statt- gegeben wird, ist die Öffentlichkeit in geeigneter Weise zu unterrichten, dass in nicht- öffentlicher Sitzung weiter verhandelt wird (§ 48 Abs. 2 Sätze 3 bis 5 GO NRW). ( 4 ) P [...] Rednerliste 1)Jedes Mitglied des Rates, das sich nicht an der Beratung beteiligt hat, kann verlangen, dass die Beratung des Tagesordnungspunktes beendet, oder die Rednerliste geschlossen wird. 2)Wird ein solcher [...] abweicht. 3)Das gilt nicht für Geschäftsordnungsanträge. 4)Die Frage zur Abstimmung ist so zu stellen, dass mit Ja oder Nein geantwortet werden kann. 5)Der weitestgehende Antrag (§ 14 Abs. 3 Satz 3) hat Vorrang[mehr]

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Zuletzt geändert: 02.12.2025
Straßenreinigungssatzung_2026_inkl._Anlagen_mit_Datum.pdf

d in der Satzung die Form der männlichen Anrede gewählt. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass sich die gewählte Ausdrucksform auf alle Geschlechter bezieht. § 1 Inhalt der Reinigungspflicht (1) [...] oder für Schulbusse müssen die Gehwege so von Schnee freigehalten und bei Glätte bestreut werden, dass ein gefahrloses Ein- und Aussteigen sowie ein gefahrloser Zu- und Abgang zu den Haltestelleneinrichtungen [...] dem an die Fahrbahn grenzenden Teil des Gehweges oder notfalls auf dem Fahrbahnrand so zu lagern, dass der Fußgänger- und Fahrverkehr hierdurch nicht mehr als unvermeidbar gefährdet oder behindert wird[mehr]

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Zuletzt geändert: 08.12.2025
Satzung_Grundstücksentwässerungsanlagen_2026_mit_Datum.pdf

beeinträchtigt oder verteuert oder 5. die Reinigungsprozesse der Abwasseranlage so erheblich stört, dass dadurch die Anforderungen der wasserrechtlichen Einleitungserlaubnis nicht eingehalten werden können [...] NRW gegeben sind. Hierzu muss die Grundstückseigentümerin oder der Grundstückseigentümer nachweisen, dass das Abwasser im Rahmen der pflanzenbedarfsgerechten Düngung auf landwirtschaftlich, forstwirtschaftlich [...] Grundstücksentwässerungsanlage (1) Die Grundstücksentwässerungsanlage und die Zuwegung sind so zu bauen, dass die Stadt oder die von ihr beauftragten Dritten mit Entsorgungsfahrzeugen die Entleerung durchführen[mehr]

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Dateigröße: 144,20 KB
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Zuletzt geändert: 08.12.2025
Abwassergebührensatzung_2026_mit_Datum.pdf

Konformitätserklärung des Herstellers ersetzt werden. Aus der Konformitätserklärung muss sich ergeben, dass der Wasserzähler messrichtig funkti- oniert. Der Nachweis über die ordnungsgemäße Funktion sowie Eichung [...] ng und mit Über- lauf (Notüberlauf) in die öffentliche Abwasseranlage speisen. Voraussetzung ist, dass das hierin gesammelte Regenwasser zu einer Nutzung entnommen wird, die eine Einleitung des Regenwassers [...] sowie der Stadt die erforderlichen Daten und Unterlagen zu überlassen. Sie haben ferner zu dulden, dass Beauftragte der Gemeinde das Grund- stück betreten, um die Bemessungsgrundlage festzustellen oder[mehr]

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Zuletzt geändert: 08.12.2025
2026.01.01_Hundesteuersatzung_2026.pdf

Verwahrung zu nehmen oder auf Probe oder zum Anlernen zu halten, wenn nicht nachgewiesen werden kann, dass der Hund in einer anderen Gemeinde der Bundesrepublik bereits versteuert wird oder von der Steuer [...] sind für diejenigen Hunde steuerfrei, die sie bei ihrer Ankunft besitzen, wenn sie nachweisen können, dass die Hunde in einer anderen Gemeinde der Bundesrepublik versteuert werden oder von der Steuer befreit [...] machen. Die Anerkennung des Vereins oder Verbandes erfolgt auf Antrag, wenn glaubhaft gemacht wird, dass die antragstellende Vereinigung über hinreichende Sachkunde und Zuverlässigkeit für die Durchführung[mehr]

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Zuletzt geändert: 08.12.2025