Stadt Elsdorf

Sondergebiet „Einzelhandel“ des Flächennutzungsplanes über die 11. Änderung anzupassen. Durch das Verfahren sollen die Voraussetzungen für die Erweiterung des dort ansässigen Einzelhandels geschaffen werden [...] In unmittelbarer Nähe zum Plangebiet befindet sich das Freibad und weitere Sportanlagen. Konkret handelt es sich bei dem Plangebiet um die Flurstücke 836, 892 und 893, Flur 1, Gemarkung Angelsdorf, welches[mehr]

Büchern und Konten geändert werden oder durch andere Handlungen der Tatbestand verdunkelt wird. § 12 Durchführung der Prüfung, Erstellung und Behandlung von Prüfberichten (1) Die örtliche Rechnungsprüfung [...] Haushaltssatzung festgelegten Kreditermächtigung zur Liquiditätssicherung, 4. die Prüfung der Handvorschüsse, 5. technische und wirtschaftliche Prüfung von Kostenberechnungen nach § 13 Absätze 2 und 3 KomHVO [...] Vergabekammer in Kenntnis zu setzen. (10) Die örtliche Rechnungsprüfung ist zu beteiligen, wenn Handvorschüsse eingerichtet oder geldwerte Drucksachen eingeführt werden sollen. § 9 Organisatorische Maßnahmen[mehr]

alle vorhandenen Fundamente (z. B. von Grabmalen, Einfassungen, Abdeckplatten) ordnungsgemäß zu entfernen sind. Die Grabaufbauten inkl. Zubehör dürfen nicht über die auf den Friedhöfen vorhandenen Abfallgefäße [...] für eine batteriebetriebene Kerze (unten links auf der Verschlussplatte), Ornamente (Kreuz, betende Hände), Bilder (Maße 6 cm x 8 cm, siehe beigefügte Skizze) sowie Name/Daten der Verstorbenen fachgerecht [...] für eine batteriebetriebene Kerze (unten links auf der Verschlussplatte), Ornamente (Kreuz, betende Hände), Bilder (Maße 6 cm x 8 cm, siehe beigefügte Skizze) sowie Name/Daten der Verstorbenen fachgerecht[mehr]

alle vorhandenen Fundamente (z. B. von Grabmalen, Einfassungen, Abdeckplatten) ordnungsgemäß zu entfernen sind. Die Grabaufbauten inkl. Zubehör dürfen nicht über die auf den Friedhöfen vorhandenen Abfallgefäße [...] Abfallbehältern entsorgt werden. Eventuell noch verbleibender Restmüll (z. B. Kränze) ist in den vorhandenen Abfallgruben zu deponieren. III. Allgemeine Bestattungsvorschriften § 8 Anzeigepflicht und Bes [...] Zustimmung des Bürgermeisters bei der Anmeldung der Bestattung einzuholen. ( 4 ) Für die Bestattung in vorhandenen Grüften sind nur Metallsärge oder Holzsärge mit Metalleinsatz zugelassen, die luftdicht verschlossen[mehr]

angemessen auszustatten (Seife, Einmalhandtücher). Wenn die Kapazität der Schultoiletten nicht ausreicht, um den Schülerinnen und Schülern eine re- gelmäßige Handhygiene ohne unangemessene Wartezeiten zu [...] zu ermöglichen, sollen zusätzlich Handdesinfektionsspender bereitgestellt werden. (5) Für die außerschulische Nutzung von Schulgebäuden und den dazu gehörenden Außenbe- reichen gelten ergänzend zu den [...] ausgeschlossen. Zudem ist ihnen das Betreten der Gebäude, außer in Notfäl- len, untersagt. Bei Zuwiderhandlungen gegen den Unterrichtsausschluss und das Betretungs- verbot im Rahmen schulischer Nutzungen fordert[mehr]

(ASB) (1.000 m als weiche Tabuzone) • Vorhandene oder durch Bebauungsplan dargestellte Industrie- und Gewerbeflächen (weiche Tabuzone mit 600 m Abstand bei vorhandener Wohnbebauung / Betriebswoh- nungen, [...] Begrün- dung zum sachlichen Teil-FNP aufgelistet. Schutzgut »MENSCH, GESUNDHEIT und BEVÖLKERUNG« • Vorhandene und im FNP dargestellte Wohnbauflächen und gemischte Bauflächen in- nerhalb der im Zusammenhang [...] Einrichtungen für Sport, Freizeit/Erholung im Außenbereich (harte Tabuzone mit Ab- stand 600 m) • Vorhandene oder im FNP dargestellte Gewerbeflächen (weiche Tabuzone mit Abstand 600 m) Schutzgut »TIERE, PFLANZEN[mehr]

um nicht vorhanden EU-Vogelschutzgebiete (§ 32 BNatSchG) V § 32 BNatSchG; im Untersuchungsraum nicht vorhanden Ramsar – Gebiete V Fachliches Kriterium, im Untersuchungs- raum nicht vorhanden Naturschutzgebiete [...] nicht vor- handen V EU-Vogelschutzgebiete (§ 32 BNatSchG) § 32 BNatSchG; im Untersuchungsraum nicht vor- handen V Ramsar – Gebiete Fachliches Kriterium, im Untersuchungsraum nicht vorhanden V Trinkwas [...] nicht vorhanden V Heilquellenschutzgebiete Zone I § 51 WHG / § 35 LWG NRW; im Untersuchungs- raum nicht vorhanden V Nationale Naturmonumente § 24 BNatSchG; im Untersuchungsraum nicht vor- handen V UNE[mehr]

264 Abs. 1 SGB V), http://gesundheit-gefluechtete.info/gesundheitskarte/ Behandlungsanspruch kann eingeschränkt sein auf Behandlung akuter Erkrankungen und Schmerzzustände (verfassungsrechtlich umstritten [...] versicherungspflichtiger Beschäftigung oder Familienversicherung), § 5 Abs. 11 S. 3 SGB V i. d. R. Behandlungsscheine vom Sozialamt In manchen Bundesländern und Kommunen werden Gesundheitskarten ausgestellt (§ [...] Gesundheitskarte einer frei gewählten Krankenkasse wird ausgestellt (§ 264 Abs. 2 und 3 SGB V) Behandlungsanspruch entspricht dem der gesetzlichen Krankenversicherung (§ 264 Abs. 4 SGB V, § 11 Abs. 1 SGB V)[mehr]

Anlage sowie Abfuhr und Behandlung der Anlageninhalte. Zur Durchführung der Entsorgung kann sich die Stadt Dritter als Erfül- lungsgehilfen bedienen. Die Aufgabe der Behandlung der Anlageninhalte wird [...] gefunden, sind sie als Fundsache zu behandeln. § 7 Anmeldung und Auskunftspflicht (1) Die Grundstückseigentümerin oder der Grundstückseigentümer hat der Stadt das Vor- handensein von Kleinkläranlagen und abflusslosen [...] gkeit oder die Unterhaltung gefährdet, erschwert, verteuert oder behin- dert oder 4. die Klärschlammbehandlung,- beseitigung oder -verwertung beeinträchtigt oder verteuert oder 5. die Reinigungsprozesse[mehr]

und Geschossflächen im Sondergebiet „Einzelhandel“ anzupassen. Durch das Verfahren sollen zudem die Voraussetzungen für die Erweiterung des dort ansässigen Einzelhandels geschaffen werden. Das Plangebiet [...] In unmittelbarer Nähe zum Plangebiet befindet sich das Freibad und weitere Sportanlagen. Konkret handelt es sich bei dem Plangebiet um die Flurstücke 836, 892 und 893, Flur 1, Gemarkung Angelsdorf, welches[mehr]