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Briefwahlantrag
Internetbasierte Beantragung von BriefwahlunterlagenVerfahren: eGov Digital Factory / EfA Dienste
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Mit dem Dienst "Briefwahlantrag" ist es möglich einen Wahlschein mit Briefwahlunterlagen online anzufordern.

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Rechtsgrundlage
 

Im Folgenden wird die nach Art. 6 I 1 DSGVO geforderte Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten genannt.

 
  • Art. 6, Abs. 1, lit. a, c, e DSGVO
  • Art. 15 DSGVO
  • §§ 24 bis 27 EuWO
  • §§ 25 bis 28 BWO
  • §§ 22 bis 25 LWO
  • §§ 22 bis 29, Abschn. II GLKrWO
Ausweis Statusabfrage
Mit dem Dienst "Ausweis Statusabfrage" ist es möglich den Status des Ausweis online anzufordern.
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Internetbasierte Statusabfrage des Ausweis
Verfahren: eGov Digital Factory / EfA Dienste

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Rechtsgrundlage
 

Im Folgenden wird die nach Art. 6 I 1 DSGVO geforderte Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten genannt.

 
  • Art. 6, Abs. 1, lit. a, c, e DSGVO
  • Art. 15 DSGVO
  • §§ 24 bis 27 EuWO
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Funktionell
 

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BITE GmbH
Die BITE GmbH ist ein Full-Service-Anbieter innovativer Recruiting Software. Sowohl die Software-Entwicklung als auch die Datenhaltung finden exklusiv in Deutschland statt. Als einer der wenigen Anbieter für Bewerbermanagement Software sind wir ISO 27001 zertifiziert und erfüllen damit die höchsten Sicherheitsstandards. Unsere Produkte und Dienstleistungen entwickeln wir kontinuierlich weiter, um Ihren aktuellen und zukünftigen Ansprüchen und Bedürfnissen in vollem Umfang gerecht zu werden.
Verarbeitungsunternehmen
BITE GmbH
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Bei Ihrer Kontaktaufnahme mit uns über das Kontaktformular werden die von Ihnen mitgeteilten Daten von uns gespeichert, um Ihre Fragen zu beantworten, bzw. Ihr Anliegen zu bearbeiten. Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO auf der Basis des berechtigten Interesses, Ihnen eine Möglichkeit zur unkomplizierten und elektronischen Kontaktaufnahme und Kommunikation zu geben. Die in diesem Zusammenhang anfallenden Daten löschen wir, nachdem die Speicherung nicht mehr erforderlich ist, oder schränken die Verarbeitung ein, falls gesetzliche Aufbewahrungspflichten bestehen.

Neben der rein informatorischen Nutzung unserer Website bieten wir verschiedene Leistungen an, die Sie bei Interesse nutzen können. Dazu müssen Sie in der Regel weitere personenbezogene Daten angeben, die wir zur Erbringung der jeweiligen Leistung nutzen und für die die zuvor genannten Grundsätze zur Datenverarbeitung gelten.

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Rechtsgrundlage für die Datenerhebung ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO. Zweck und berechtigtes Interesse sind die Sicherstellung der Stabilität, Funktionalität und Sicherheit unserer Website.

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Unseren Datenschutzbeauftragten erreichen Sie unter datenschutz@b-ite.de oder unserer Postadresse mit dem Zusatz „der Datenschutzbeauftragte“.

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Konversationsagenten VaiQ
Bereitstellung eines KI-basierten Konversationsagenten (Chatbot) auf der Website zur automatisierten Beantwortung von Bürgeranfragen und Unterstützung bei der Informationssuche
Verarbeitungsunternehmen
Vaibrant GmbHThal 1, 83620 Feldkirchen-Westerham
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Genutzte Technologien
  • Künstliche Intelligenz (KI) / NLP (Sprachverarbeitung)
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  • HTTPS/TLS-Verschlüsselung (Sichere Datenübertragung)
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  • Interaktionsdaten (nur bei Feedback: Daumen hoch/runter)
Ort der Verarbeitung
Europäische Union (Serverstandorte: Deutschland und Frankreich)
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Datenempfänger
   
  • Amazon Web Services EMEA SARL (Standort: Deutschland)
  • Microsoft Deutschland GmbH (Standort: Frankreich)
Datenschutzbeauftragter der verarbeitenden Firma
 

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laura.paskowski@vaibrant.de

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Einige Services leiten die erfassten Daten an ein anderes Land weiter. Nachfolgend finden Sie eine Liste der Länder, in die die Daten übertragen werden. Dies kann für verschiedene Zwecke der Fall sein, z. B. zum Speichern oder Verarbeiten.

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Lachgas_Ordnungsbehördliche_Verordnung__ohne_.pdf

Verkaufs oder der Ab- und Weitergabe gemäß § 1 verstößt. (2) Die Ordnungswidrigkeit kann mit einer Geldbuße bis zu 1.000 Euro geahndet werden. § 4 Inkrafttreten, Geltungsdauer Diese Ordnungsbehördliche Verordnung[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 82,82 KB
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Zuletzt geändert: 09.10.2025
Geschäftsordnung_für_den_Rat_und_die_Ratsausschüsse_04.11.2025.pdf

§ 22 Unterrichtung der Öffentlichkeit ( 1 ) Außerhalb der Ratssitzungen obliegt die Unterrichtung der Öffentlichkeit über die vom Rat gefassten Beschlüsse dem Bürgermeister. ( 2 ) Die Unterrichtung nach [...] 3 – Aufstellung der Tagesordnung § 4 – Öffentliche Bekanntmachung § 5 – Anzeigepflicht bei Verhinderung § 6 – Informationsrecht des Rates 2. Durchführung der Ratssitzungen § 7 – Öffentlichkeit der Rat [...] Ordnung in den Sitzungen 3. Niederschrift über die Ratssitzung, Unterrichtung der Öffentlichkeit § 21 – Niederschrift § 22 – Unterrichtung der Öffentlichkeit - 2 - II. Geschäftsführung der Ausschüsse §[mehr]

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Dateigröße: 225,52 KB
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Zuletzt geändert: 02.12.2025
Straßenreinigungssatzung_2026_inkl._Anlagen_mit_Datum.pdf

2022 hat der Rat der Stadt Elsdorf in seiner Sitzung am 25.11.2025 folgende Satzung beschlossen: Hinweis: Zur Verbesserung der Lesbarkeit ist verallgemeinernd in der Satzung die Form der männlichen Anrede [...] l dieser Satzung. (2) Auf Antrag des Reinigungspflichtigen kann ein Dritter durch schriftliche Erklärung gegen- über der Stadt mit deren Zustimmung die Reinigungspflicht übernehmen, wenn eine aus- reichende [...] Schnee und Eis von Grundstücken auf die Straße schafft. (2) Jede Ordnungswidrigkeit kann mit einer Geldbuße von 5,00 Euro bis zu 1.000,00 € geahndet werden. (3) Für das Verfahren gelten die Vorschriften des[mehr]

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Dateigröße: 392,84 KB
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Zuletzt geändert: 08.12.2025
Abfallgebührensatzung_2026_mit_Datum.pdf

(1) Die Abfallentsorgungsgebühren für die zugelassenen Abfallbehälter werden durch schriftlichen Bescheid für den jeweiligen Erhebungszeitraum festgesetzt. (2) Für die zugelassenen Behälter, die an das [...] zahlende Gebühr (Restmüll und Biomüll) bzw. zu erstattende Gebühr (nur Restmüll) abgerechnet und durch Bescheid festgesetzt. Die Festsetzung der Erstattungs- bzw. Nacherhebungsbeträge für den abgelaufenen Erhe- [...] des Abs. 2 sinngemäß. Die Festsetzung der Erstattungs- bzw. Nacherhebungsbeträge erfolgt durch Bescheid. (4) Die Abfallentsorgungsgebühren für die Abfuhr der gekennzeichneten Abfallsäcke, die mit einem[mehr]

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Zuletzt geändert: 08.12.2025
Satzung_Grundstücksentwässerungsanlagen_2026_mit_Datum.pdf

Abfuhr beschäftigten Mitarbeiterinnen oder Mitarbeiter verletzt oder Geräte und Fahrzeuge in ihrer Funktion beeinträchtigt oder 2. das in der öffentlichen Abwasseranlage beschäftige Personal gefährdet oder [...] , über § 7 dieser Satzung hinaus der Stadt alle zur Durchführung dieser Satzung erforderlichen Auskünfte zu erteilen. (3) Erfolgt ein Eigentümerwechsel bei dem Grundstück, so sind sowohl die bisherige [...] der Arbeiten über die Mehrkosten zu informieren. Mehrleistungen sind auf dem Entsorgungsschein zu vermerken und durch die Grundstückseigentümerin oder der Grundstückseigentümer durch Unterschrift zu bestätigen[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 08.12.2025
Abwassergebührensatzung_2026_mit_Datum.pdf

Grundstückseigentümer als Gebüh- renschuldner den damit verbundenen Eingriff in das Recht auf informationelle Selbst- bestimmung (Art. 2 Abs. 1 Grundgesetz) zu dulden. (4) Wird Wasser von örtlichen Wass [...] ergeben, dass der Wasserzähler messrichtig funkti- oniert. Der Nachweis über die ordnungsgemäße Funktion sowie Eichung des Was- serzählers obliegt der oder dem Gebührenpflichtigen. Wird dieser Nachweis [...] librierung ist nach den Herstellerangaben durchzuführen und der Stadt nachweisen, um die ordnungsgemäße Funktion der Abwasser-Messeinrichtung zu dokumentieren. Wird dieser Nachweis nicht geführt, findet eine [mehr]

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Zuletzt geändert: 08.12.2025
2026.01.01_Hundesteuersatzung_2026.pdf

wahrheitsgemäß Auskunft erteilt, 2. als Grundstückseigentümerin oder -eigentümer, Haushaltungsvorstand oder deren Stellvertreterin oder Stellvertreter a) entgegen § 8 Abs. 4 nicht wahrheitsgemäß Auskunft erteilt [...] sind. (2) Steuerbefreiung wird auf Antrag gewährt für Hunde, die ausschließlich dem Schutz oder der Hilfe von Personen dienen, die im Besitz eines Schwerbehindertenausweises mit einem der folgenden Merkzeichen [...] die Steuer auf Antrag auf ein Viertel des Steuersatzes nach § 2 zu ermäßigen. (3) Für Personen, die Hilfe zum Lebensunterhalt (§§ 27-40 SGB-XII), Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (§§ 41-46[mehr]

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Dateigröße: 526,02 KB
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Zuletzt geändert: 08.12.2025
S_Vergabeverfahren_ab_01.01.2026.pdf

elektronische Vergabeplattform (§ 5 Abs. 3 Satz 3) Der Vergabevermerk wurde der örtlichen Rechnungsprüfung übermittelt am……… Sichtvermerk und Bemerkungen der örtlichen Rechnungsprüfung: [...] Angebotsunterlagen sowie sämtliche Kommunikation bei Vergabeverfahren erfolgen in der Regel auf digitalem Wege in Textform (§ 126b BGB). Die ZVS führt die Kommunikation in der Regel über die Vergabeplattform [...] über die Zentrale Vergabestelle (ZVS) zu erfolgen. Darüber hinaus ist die ZVS die allgemeine Beratungsstelle für sämtliche Vergabeverfahren bei der Stadt. (2) Sofern eine Abfrage über das Wettbewerbsregister[mehr]

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Zuletzt geändert: 05.01.2026
S_Hauptsatzung_12.01.2026.pdf

beauftragen. II. Information § 5 Unterrichtung der Einwohner ( 1 ) 1)Der Rat hat die Einwohner über allgemein bedeutsame Angelegenheiten der Stadt zu unterrichten. 2)Die Unterrichtung hat möglichst frühzeitig [...] 3)Über die Art und Weise der Unterrichtung (z.B. Hinweis in der örtlichen Presse, auf der Internet-Home- page der Stadt, durch öffentliche Anschläge, schriftliche Unterrichtung aller Haushalte, Durchführung [...] § 3 – Bezeichnungen § 4 – Einteilung des Stadtgebietes in Bezirke, Ortsvorsteher II. Information § 5 – Unterrichtung der Einwohner § 6 – Öffentliche Bekanntmachungen § 7 – Anregungen und Beschwerden III[mehr]

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Zuletzt geändert: 19.01.2026
S_Vorkaufsrechtssatzung_Gewerbegebiet_Desdorfer_Feld_NEU.pdf

Desdorfer Feld“ Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 Baugesetzbuch Stand: 26.06.2025 Stadt Elsdorf 1 Vorkaufsrechtssatzung „Gewerbegebiet Desdorfer Feld“ Aus Gründen der besseren[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 19.01.2026