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Briefwahlantrag
Internetbasierte Beantragung von BriefwahlunterlagenVerfahren: eGov Digital Factory / EfA Dienste
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Mit dem Dienst "Briefwahlantrag" ist es möglich einen Wahlschein mit Briefwahlunterlagen online anzufordern.

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Rechtsgrundlage
 

Im Folgenden wird die nach Art. 6 I 1 DSGVO geforderte Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten genannt.

 
  • Art. 6, Abs. 1, lit. a, c, e DSGVO
  • Art. 15 DSGVO
  • §§ 24 bis 27 EuWO
  • §§ 25 bis 28 BWO
  • §§ 22 bis 25 LWO
  • §§ 22 bis 29, Abschn. II GLKrWO
Ausweis Statusabfrage
Mit dem Dienst "Ausweis Statusabfrage" ist es möglich den Status des Ausweis online anzufordern.
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Internetbasierte Statusabfrage des Ausweis
Verfahren: eGov Digital Factory / EfA Dienste

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Rechtsgrundlage
 

Im Folgenden wird die nach Art. 6 I 1 DSGVO geforderte Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten genannt.

 
  • Art. 6, Abs. 1, lit. a, c, e DSGVO
  • Art. 15 DSGVO
  • §§ 24 bis 27 EuWO
  • §§ 25 bis 28 BWO
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Funktionell
 

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BITE GmbH
Die BITE GmbH ist ein Full-Service-Anbieter innovativer Recruiting Software. Sowohl die Software-Entwicklung als auch die Datenhaltung finden exklusiv in Deutschland statt. Als einer der wenigen Anbieter für Bewerbermanagement Software sind wir ISO 27001 zertifiziert und erfüllen damit die höchsten Sicherheitsstandards. Unsere Produkte und Dienstleistungen entwickeln wir kontinuierlich weiter, um Ihren aktuellen und zukünftigen Ansprüchen und Bedürfnissen in vollem Umfang gerecht zu werden.
Verarbeitungsunternehmen
BITE GmbH
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Bei Ihrer Kontaktaufnahme mit uns über das Kontaktformular werden die von Ihnen mitgeteilten Daten von uns gespeichert, um Ihre Fragen zu beantworten, bzw. Ihr Anliegen zu bearbeiten. Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO auf der Basis des berechtigten Interesses, Ihnen eine Möglichkeit zur unkomplizierten und elektronischen Kontaktaufnahme und Kommunikation zu geben. Die in diesem Zusammenhang anfallenden Daten löschen wir, nachdem die Speicherung nicht mehr erforderlich ist, oder schränken die Verarbeitung ein, falls gesetzliche Aufbewahrungspflichten bestehen.

Neben der rein informatorischen Nutzung unserer Website bieten wir verschiedene Leistungen an, die Sie bei Interesse nutzen können. Dazu müssen Sie in der Regel weitere personenbezogene Daten angeben, die wir zur Erbringung der jeweiligen Leistung nutzen und für die die zuvor genannten Grundsätze zur Datenverarbeitung gelten.

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  • vom Browser übermittelter Referer
  • vom Browser übermittelter User-Agent
Rechtsgrundlage
 

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Rechtsgrundlage für die Datenerhebung ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO. Zweck und berechtigtes Interesse sind die Sicherstellung der Stabilität, Funktionalität und Sicherheit unserer Website.

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Konversationsagenten VaiQ
Bereitstellung eines KI-basierten Konversationsagenten (Chatbot) auf der Website zur automatisierten Beantwortung von Bürgeranfragen und Unterstützung bei der Informationssuche
Verarbeitungsunternehmen
Vaibrant GmbHThal 1, 83620 Feldkirchen-Westerham
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Genutzte Technologien
  • Künstliche Intelligenz (KI) / NLP (Sprachverarbeitung)
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  • HTTPS/TLS-Verschlüsselung (Sichere Datenübertragung)
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  • IP-Adresse (technisch notwendig für die Server-Kommunikation und Sicherheitsprotokolle)
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  • Interaktionsdaten (nur bei Feedback: Daumen hoch/runter)
Ort der Verarbeitung
Europäische Union (Serverstandorte: Deutschland und Frankreich)
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Datenempfänger
   
  • Amazon Web Services EMEA SARL (Standort: Deutschland)
  • Microsoft Deutschland GmbH (Standort: Frankreich)
Datenschutzbeauftragter der verarbeitenden Firma
 

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laura.paskowski@vaibrant.de

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Gebuehrensatzung_Brandschau.pdf

nung von Maßnahmen, die der Entstehung eines Brandes oder der Ausbreitung von Feuer und Rauch vorbeugen und bei einem Brand oder Unglücksfall die Ret- tung von Menschen und Tieren, den Schutz von Sachwerten [...] Amtshandlung und nach der Zahl der notwendig eingesetzten Dienstkräfte bemessen. Zur Gebühr gehören auch die Entgelte für in Anspruch genommene Fremdleistungen. Bei der Bemessung der Gebühren werden zudem Umfang [...] Festsetzung, Fälligkeit, Stundung und E rlass (1) Die Gebühr nach § 2 und das Entgelt nach § 4 entstehen mit Abschluss der Amts- handlungen. Die Gebühr und das Entgelt werden durch Bescheid festgesetzt. Sie[mehr]

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Zuletzt geändert: 12.01.2011
Benutzungsordnung_Schulen.pdf

rwaltung Elsdorf, Glad- bacher Straße 111 - Fachbereich I - schriftlich zu beantragen. In diesem Antrag sind die für die Durchführung der Veranstaltung Verantwortlichen namentlich zu benen- nen. Die vom [...] (9) Der Nutzer hat das vom Rat der Gemeinde Elsdorf jeweils festgesetzte Nutzungsent- gelt nach Anforderung durch den Bürgermeister – Fachbereich I – zu zahlen. § 3 Nutzungsentgelte, Nebenkosten (1) Für [...] Ausgleich der Neben- kosten ( Heizung, Wasser, Beleuchtung ) pro Veranstaltungstag eine Pauschal- gebühr gem. der nachgenannten Kostenregelung zu zahlen: 1. Aulen der Grundschule 50,00 € 2. Pädagogisches[mehr]

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Zuletzt geändert: 12.01.2011
Benutzungsordnung_Kindergaerten.pdf

werden vom örtlichen Träger der öffentlichen Jugendhilfe erhoben. Zu diesem Zweck teilt die Gemeinde Elsdorf dem örtlichen Träger der öffentlichen Jugendhilfe die Namen, Anschriften, Geburtsdaten sowie die [...] (GTK NW) in der jeweiligen Fassung beschrieben ist. Die Kindergärten ergänzen und unterstützen die Erziehung des Kindes in der Familie. § 3 Die Elternversammlung, der Elternrat und der Rat der Tageseinrichtung [...] Gemeinde Elsdorf nach Anhörung des Elternrates festgelegt und dem örtlichen Träger der öffentlichen Jugendhilfe mitgeteilt. ( 3 ) Zeiten, in denen der Kindergarten nicht geöffnet ist, werden rechtzeitig bekanntgege-[mehr]

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Zuletzt geändert: 12.01.2011
Durchfuehrungssatzung_fuer_Buergerentscheide.pdf

Abstimmverzeichnis eingetragen ist und einen Stimmschein hat. ( 2 ) Ein Abstimmberechtigter erhält auf Antrag einen Stimmschein. § 6 Abstimmungsverzeichnis ( 1 ) In das Abstimmungsverzeichnis des Stimmbezirks [...] vor Ablauf von 2 Jahren ab Feststellung des Ergebnisses durch den Bürgermeister kann er nur auf Initiative des Rates durch einen neuen Bürgerentscheid abgeändert werden. § 13 Inkrafttreten 1)Die vorstehende[mehr]

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Zuletzt geändert: 12.01.2011
KostensatzungFWEinsaetze.pdf

die Gefahr oder der Schaden bei der Beförderung von Gefahrstoffen oder wassergefährdenden Stoffen entstanden ist, 5. von dem Eigentümer, Besitzer oder sonstigen Nutzungsberechtigten, wenn die Gefahr oder [...] Brandsicherheitswachen und freiwilligen Hilfeleistungen ist zur Zahlung verpflichtet, der die Leistung in Anspruch nimmt, bestellt oder bestellen lässt. Absatz 1 Sätze 2 und 3 gelten entspre- chend. - 4 - [...] von § 25 FSHG wird der Ersatz von entstandenen Kosten verlangt: 1. von dem Verursacher, wenn er die Gefahr oder den Schaden vorsätzlich herbeigeführt hat, 2. von dem Betreiber von Anlagen oder Einrichtungen[mehr]

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Zuletzt geändert: 29.01.2014
Benutzungsordnung_Sporthallen_2014.pdf

bevorste- henden Wettkampfs usw. eine Ausnahmegenehmigung erteilen. In diesem Fall besteht kein Anspruch auf Warmwasser und Heizung. An Wochenfeiertagen sind die Sporthallen für die regelmäßige Nutzung[mehr]

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Zuletzt geändert: 25.02.2014
Wappensatzung.pdf

lokale Vertretung). 2)Die Verwendung des Stadtwappens zu politischen Zwecken ist nur auf Antrag zulässig; über den Antrag entscheidet nach Maßgabe von § 2 Abs. 5 der Hauptsatzung der Hauptausschuss des Rates [...] Verwendungsform bei der Stadt Elsdorf einzureichen. Die Stadt kann bei Bedarf weitere Unterlagen zum Antrag abfordern. (2) Die Genehmigung wird schriftlich erteilt. Die Genehmigung kann mit Auflagen, Nebe [...] (1) Soweit Dritte das Stadtwappen bereits vor Inkrafttreten dieser Satzung nutzen, ohne dass die Gefahr einer missbräuchlichen Verwendung besteht, gilt die Genehmigung als erteilt. (2) Ordnungswidrig handelt[mehr]

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Zuletzt geändert: 24.09.2015
6.2_Gebuehrensatzung_fuer_kommunale_Einrichtungen_4.pdf

wird die Gebühr im Vorfeld der Veranstaltung erhoben; die Wertstellung der Gebührenschuld hat spätestens einen Tag vor Nutzungsbeginn auf dem Konto der Stadt zu erfolgen. Die Erhebung der Gebühr erfolgt [...] erfolgt durch Gebührenbescheid. Abrechnungsgrundlage bildet der jeweilige Belegungs- plan. Für die Gebührenerhebung im Freibad Elsdorf gelten die nachfolgend unter § 3 darge- stellten Regelungen. § 3 Nutzungsgebühren [...] n Mehrfach-Chips besteht kein Anspruch auf Erstattung. 5. Wird das Bad aus Gründen, die in der Person des Badegastes liegen, vorzeitig ver- lassen, besteht kein Anspruch auf Erstattung des Eintrittsgeldes[mehr]

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Zuletzt geändert: 13.05.2022
BM_Ordnungsbehoerdliche_Verordnung_ueber_die_Aufrechterhaltung_der_oeffentlichen_Sicherheit_und_Ordnung.pdf

zusammenhängend bebaut ist. Einzelne unbebaute Grundstücke, zur Bebauung ungeeignetes oder ihr entzogenes Gelände oder einseitige Bebauung unterbrechen den Zusammenhang nicht. § 2 Allgemeine Verhaltenspflichten [...] 12.2009 (GV.NRW. S. 765, 793), und der §§ 5 Abs. 1; 7 Abs. 1; 9 Abs. 3; 10 Abs. 4 des Gesetzes zum Schutz vor Luftverunreinigungen, Geräuschen und ähnlichen Umwelteinwirkungen -Landes Immissionsschutzgesetz [...] Inhaltsübersicht: § 1 Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen § 2 Allgemeine Verhaltenspflichten § 3 Schutz der Verkehrsflächen und Anlagen § 4 Werbung, Wildes Plakatieren § 5 Tiere § 6 Verunreinigungsverbot[mehr]

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Zuletzt geändert: 05.07.2022
Friedhofsordnung_nach_4._AEnderung_vom_14_06_2022.pdf

Nutzungsdauer zu unterhalten. Kommt der Nutzungsberechtigte nach vorheriger schriftlicher Aufforderung seiner Verpflichtung nicht nach, kann der Bürgermeister in diesem Fall die Grabstätte auf dessen Kosten in [...] Unanfechtbarkeit des Entziehungsbescheides zu entfernen. ( 3 ) Wird die Aufforderung nicht fristgerecht befolgt oder liegt Gefahr im Verzuge vor, geschieht das weitere Vorgehen nach Maßgabe des jeweils [...] liche Nutzungsberechtigte sofort Abhilfe schaffen. Kommt er dieser Verpflichtung nicht oder nicht rechtzeitig nach oder liegt Gefahr im Verzuge vor, gilt Abs. ( 3 ). ( 7 ) Der für den Zustand der Grabstätte[mehr]

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Zuletzt geändert: 19.08.2022