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Briefwahlantrag
Internetbasierte Beantragung von BriefwahlunterlagenVerfahren: eGov Digital Factory / EfA Dienste
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Mit dem Dienst "Briefwahlantrag" ist es möglich einen Wahlschein mit Briefwahlunterlagen online anzufordern.

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  • Art. 6, Abs. 1, lit. a, c, e DSGVO
  • Art. 15 DSGVO
  • §§ 24 bis 27 EuWO
  • §§ 25 bis 28 BWO
  • §§ 22 bis 25 LWO
  • §§ 22 bis 29, Abschn. II GLKrWO
Ausweis Statusabfrage
Mit dem Dienst "Ausweis Statusabfrage" ist es möglich den Status des Ausweis online anzufordern.
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Internetbasierte Statusabfrage des Ausweis
Verfahren: eGov Digital Factory / EfA Dienste

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Rechtsgrundlage
 

Im Folgenden wird die nach Art. 6 I 1 DSGVO geforderte Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten genannt.

 
  • Art. 6, Abs. 1, lit. a, c, e DSGVO
  • Art. 15 DSGVO
  • §§ 24 bis 27 EuWO
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Funktionell
 

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BITE GmbH
Die BITE GmbH ist ein Full-Service-Anbieter innovativer Recruiting Software. Sowohl die Software-Entwicklung als auch die Datenhaltung finden exklusiv in Deutschland statt. Als einer der wenigen Anbieter für Bewerbermanagement Software sind wir ISO 27001 zertifiziert und erfüllen damit die höchsten Sicherheitsstandards. Unsere Produkte und Dienstleistungen entwickeln wir kontinuierlich weiter, um Ihren aktuellen und zukünftigen Ansprüchen und Bedürfnissen in vollem Umfang gerecht zu werden.
Verarbeitungsunternehmen
BITE GmbH
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Konversationsagenten VaiQ
Bereitstellung eines KI-basierten Konversationsagenten (Chatbot) auf der Website zur automatisierten Beantwortung von Bürgeranfragen und Unterstützung bei der Informationssuche
Verarbeitungsunternehmen
Vaibrant GmbHThal 1, 83620 Feldkirchen-Westerham
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  • Amazon Web Services EMEA SARL (Standort: Deutschland)
  • Microsoft Deutschland GmbH (Standort: Frankreich)
Datenschutzbeauftragter der verarbeitenden Firma
 

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laura.paskowski@vaibrant.de

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BM_Haushaltssatzung_2021_2022.pdf

auf 2021 2022 25.328.000 € 0 € festgesetzt. 2 § 4 Ausgleichsrücklage und allgemeine Rücklage Die Verringerung der allgemeinen Rücklage wird aufgrund des voraussichtlichen Jahresergebnisses im Ergebnisplan [...] gleiche gilt für Mehrauszahlungen in Bezug auf die Gesamtauszahlungen des Finanzplanes. 3. Als geringfügig i.S.d. § 81 Abs. 3 GO gelten Auszahlungen für bisher nicht veranschlagte Investitio- nen, deren [...] Abs.4, 76 Abs. 2 GO beantragt wor- den. Die nach § 75 Abs. 4 GO erforderliche Genehmigung der Verringerung der allgemeinen Rücklage als auch die Genehmigung des Haushaltssicherungskonzeptes nach § 76 Abs[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 05.10.2021
Antrag_auf_Mietzuschuss_2023.pdf

in Ihrem Haushalt zu mindestens 1/3 betreut werden. Falls Sie mehr als ein Kind zu einem etwas geringeren Anteil als 1/3 betreuen, dürfen Sie das jüngste dieser Kinder als Haushaltsmitglied angeben. Bei [...] aufgenommen? Wird sich in den kommenden Monaten die Anzahl der Haushaltsmitglieder erhöhen oder verringern? Erhalten Sie und/oder ein anderes Haushaltsmitglied eine der oben aufgeführten Transferleistungen [...] sich die Einnahmen bei Ihnen und/oder einem anderen Haushaltsmitglied in den nächsten 12 Monaten verringern oder erhöhen? Gründe für Veränderungen können zum Beispiel Arbeitsaufnahme, Antrag auf Rente, [mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 264,21 KB
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Zuletzt geändert: 15.12.2022
Begruendung_BP_125.pdf

Hintergrund des Minimierungsgebotes sind die potenziellen Eingriffe in die Natur und Landschaft so gering wie möglich zu halten. Mit Grund und Boden ist sparsam umzugehen und die Erschließung der Anlagen [...] ver- sickert. Aufgrund des gegebenen Verhältnisses zwischen der Größe des Plangebietes und des geringen Flächenbedarfs bzw. Versiegelungsgrads der baulichen Anlagen sind keine we- sentlichen Auswirkungen [...] dieser ausreichenden Erschließung ist spätestens im Rahmen des BImSch-Genehmigungsverfahren zu erbringen. Dauerhafte Zuwegungen von bestehenden Verkehrsflächen (z.B. L 277) zu den Windkraftanlagen sollen[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 10.06.2021
BM_Verbandssatzung_der_Kommunalen_Datenverarbeitungszentrale_Rhein-Erft-Rur.pdf

der Verrechnung richtet sich nach Abs. 1. (3) Auf Wunsch von Verbandsmitgliedern erbringt der Zweckverband in geringem Umfang weitere Produkte oder Leistungen. Art und Umfang sowie Näheres zur Finanzierung [...] § 4 Rechte und Pflichten der Verbandsmitglieder (1) Die Verbandsmitglieder sind berechtigt, in geringem Umfang auch solche Leistungen des Zweckverbandes in Anspruch zu nehmen, die über die Erfüllung der [...] Mitglied dem Verfahren widerspricht. Im Übrigen gilt § 6 sinn- gemäß. (5) In Fällen von besonderer Dringlichkeit kann die Verbandsvorsteherin / der Verbandsvor- steher gemeinsam mit einem weiteren Verwaltun[mehr]

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Zuletzt geändert: 16.10.2023
Friedhofsordnung_nach_4._AEnderung_vom_14_06_2022.pdf

nicht nach, kann der Bürgermeister in diesem Fall die Grabstätte auf dessen Kosten in Ordnung bringen oder bringen lassen. Der Bürgermeister kann auch das Nutzungsrecht ohne Entschädigung entziehen, soweit [...] zu übersteigen, Rasenflächen, Grabstätten oder Grabeinfassungen unbefugt zu betreten, h) Tiere mitzubringen, ausgenommen Blindenhunde, i) zu lärmen, zu lagern oder zu spielen, j) jedes ungebührliche Verhalten [...] Grundes erteilt. Umbettungen innerhalb des ersten Jahres der Ruhezeit sind nur bei Vorliegen eines dringenden öffentlichen Interesses möglich. Über entsprechende Anträge entscheidet der Bürgermeister. ( 4[mehr]

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Zuletzt geändert: 19.08.2022
BM_Friedhofsordnung_07.12.2023.pdf

nicht nach, kann der Bűrgermeister in diesem Fa11 die Grabstätte auf dessen Kosten in Ordnung bringen oder bringen Iassen. Der Bűrgermeister kann auch das Nutzungsrecht ohne Entschädigung entziehen, soweit [...] zu übersteigen, Rasenflächen, Grabstätten oder Grabeinfassungen unbefugt zu betreten, h) Tiere mitzubringen, ausgenommen Blindenhunde, i) zu Iärmen, zu Iagern oder zu spíelen, j) jedes ungebíáhrliche Verhalten [...] den Namen sowie die Geburts- und Sterbedaten der/des Verstorbenen auf der Oberseite der Abdeckung anbringen Iassen. Fűr díe Urnenerdgrabsystemgräber gelten dieselben Vorschriften wie fűr Urnenwahlgräber.[mehr]

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Zuletzt geändert: 19.12.2023
Projektbroschuere_GZ1.pdf

entrum der Stadt Elsdorf soll vielfältige Angebote des Wohnens, Arbeitens, Einkaufens und Freizeit-Verbringens integrieren. Rahmen- gebend für die Maßnahmen ist insbesondere das Einzelhandels- und Zentren- [...] Berücksichtigung finden werden. Hierzu gehören insbesondere: BARRIEREN AUFHEBEN - NUTZUNGEN ZUSAMMENBRINGEN UND ZUGÄNGLICH GESTALTEN! Bestehende Barrieren im Raum sollen städtebaulich-räumlich überwunden[mehr]

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Zuletzt geändert: 18.10.2021
2021_05_04_ISEK_Optimized.pdf

auf der Straße, Prüfung einer Verringerung der Fahrstreifenbreite für den MIV • weiterer Lösungsansatz: Auflösung der Trennung der einzelnen Verkehr- sarten unter Reduzierung der Ge- schwindigkeit (Shar [...] n, umgehend eine tragfähige Stra- tegie für eine zukunftsfähige Stadtentwicklung auf den Weg zu bringen. Dabei ist das Ziel, sich konzeptionell so aufzustellen, dass der mittel- bis längerfristige Str [...] den, umgehend eine tragfähige Strategie für eine zukunftsfähige Stadtentwicklung auf den Weg zu bringen 8 ISEK | Strukturwandel Elsdorf Freiraum- und Tourismuskonzept bgmr Landschaftsarchitekten/BTE Tourismus[mehr]

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Zuletzt geändert: 17.11.2023
BM_Haushaltssatzung_2021_2022_Nachtrag_2022.pdf

Festsetzung in Höhe von 0 € um 15.491.000 € erhöht und damit auf 15.491.000 € festgesetzt. § 4 Die Verringerung der allgemeinen Rücklage aufgrund des voraussichtlichen Jahresergebnisses im Er- gebnisplan wird [...] 76 Abs. 2 GO NRW bean- tragt worden. Die nach § 75 Abs. 4 GO NRW erforderliche Genehmigung der Verringerung der allgemeinen Rücklage als auch die Genehmigung des Haushaltssicherungskonzeptes nach § 76 Abs[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 26.07.2022
Coronabetreuungsverordnung_02.04.2022.pdf

Gesundheit und Soziales: § 1 Allgemeine Regelungen für schulische Gemeinschaftseinrichtungen (1) Zur Verringerung von Infektionsrisiken bezogen auf das SARS-CoV-2-Virus sollen bei der schulischen und – nach Zulassung [...] Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflegestellen, Heilpädagogische Kindertageseinrichtungen (1) Zur Verringerung von Infektionsrisiken bezogen auf das SARS-CoV-2-Virus sollen Kin- dertageseinrichtungen (ein [...] schutzregelungen dürfen Eltern, soweit erforderlich, die Räumlichkeiten unabhängig von Satz 1 zum Bringen und Abholen ihrer Kinder betreten. Die verantwortliche Leitung des Angebo- tes, von ihr beauftragte[mehr]

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Zuletzt geändert: 23.08.2022