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Briefwahlantrag
Internetbasierte Beantragung von BriefwahlunterlagenVerfahren: eGov Digital Factory / EfA Dienste
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Mit dem Dienst "Briefwahlantrag" ist es möglich einen Wahlschein mit Briefwahlunterlagen online anzufordern.

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Im Folgenden wird die nach Art. 6 I 1 DSGVO geforderte Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten genannt.

 
  • Art. 6, Abs. 1, lit. a, c, e DSGVO
  • Art. 15 DSGVO
  • §§ 24 bis 27 EuWO
  • §§ 25 bis 28 BWO
  • §§ 22 bis 25 LWO
  • §§ 22 bis 29, Abschn. II GLKrWO
Ausweis Statusabfrage
Mit dem Dienst "Ausweis Statusabfrage" ist es möglich den Status des Ausweis online anzufordern.
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Internetbasierte Statusabfrage des Ausweis
Verfahren: eGov Digital Factory / EfA Dienste

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Rechtsgrundlage
 

Im Folgenden wird die nach Art. 6 I 1 DSGVO geforderte Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten genannt.

 
  • Art. 6, Abs. 1, lit. a, c, e DSGVO
  • Art. 15 DSGVO
  • §§ 24 bis 27 EuWO
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Funktionell
 

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BITE GmbH
Die BITE GmbH ist ein Full-Service-Anbieter innovativer Recruiting Software. Sowohl die Software-Entwicklung als auch die Datenhaltung finden exklusiv in Deutschland statt. Als einer der wenigen Anbieter für Bewerbermanagement Software sind wir ISO 27001 zertifiziert und erfüllen damit die höchsten Sicherheitsstandards. Unsere Produkte und Dienstleistungen entwickeln wir kontinuierlich weiter, um Ihren aktuellen und zukünftigen Ansprüchen und Bedürfnissen in vollem Umfang gerecht zu werden.
Verarbeitungsunternehmen
BITE GmbH
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Neben der rein informatorischen Nutzung unserer Website bieten wir verschiedene Leistungen an, die Sie bei Interesse nutzen können. Dazu müssen Sie in der Regel weitere personenbezogene Daten angeben, die wir zur Erbringung der jeweiligen Leistung nutzen und für die die zuvor genannten Grundsätze zur Datenverarbeitung gelten.

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Rechtsgrundlage für die Datenerhebung ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO. Zweck und berechtigtes Interesse sind die Sicherstellung der Stabilität, Funktionalität und Sicherheit unserer Website.

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Konversationsagenten VaiQ
Bereitstellung eines KI-basierten Konversationsagenten (Chatbot) auf der Website zur automatisierten Beantwortung von Bürgeranfragen und Unterstützung bei der Informationssuche
Verarbeitungsunternehmen
Vaibrant GmbHThal 1, 83620 Feldkirchen-Westerham
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Genutzte Technologien
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Datenschutzbeauftragter der verarbeitenden Firma
 

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laura.paskowski@vaibrant.de

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Gesucht nach "regelung".
Es wurden 793 Ergebnisse in 51 Millisekunden gefunden.
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BM_Elternbeitragssatzung_2024.pdf

51 des Kinderbildungsgesetzes des Landes Nord- rhein-Westfalen – KiBiz NRW – vom 03.12.2019 (GV. NRW. S. 894), des § 3 Abs. 2 des Ersten Gesetzes zur Ausführung des Kinder- und Jugendhilfegesetzes - AG-KJHG [...] in der Stadt Elsdorf wird im Rahmen der gesetzlichen Grundlage von §§ 90 Abs. 1 Nr. 3, Abs. 2 Sozialgesetzbuch Band VIII (SGB VIII), 51 des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) NRW ein öffentlich-rechtlicher [...] zuletzt geändert durch Gesetz vom 13.04.2022 (GV.NW. S. 490), kann die Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der GO gegen Satzungen, sonstige ortsrechtliche Bestimmungen und Flächennutzungspläne[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 16.07.2024
BM_Hebesatzsatzung_2025.pdf

Grundsteuer in der Stadt Elsdorf vom 12.11.2024 Aufgrund des § 25 Abs. 1 bis 4 des Grundsteuergesetzes, des § 1 des Gesetzes über die Zuständigkeit für die Festsetzung und Erhebung der Realsteuern sowie der [...] chaft 1.096 v. H. 2. für die unbebauten Grundstücke (§ 247 des Bewertungsgesetzes) und bebauten Grundstücke (§ 250 des Bewertungsgesetzes) 1.010 v. H. § 2 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 1. Januar [...] Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der GO NRW gegen Satzungen, sonstige ortsrechtliche Bestimmungen und Flächennutzungspläne nach Ablauf eines Jahres seit ihrer Verkündung nicht mehr geltend gemacht[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 15.11.2024
F_Einkommenserklärung_2025_Eltern_Selbstauskunft.pdf

oder unvollständige Angaben zum Einkommen können als Ordnungswidrigkeit mit einem Bußgeld bis zu 5.113,- € oder als Betrug nach dem Strafgesetzbuch geahndet werden. 3 Bitte fügen Sie die Belege aus allen [...] höchsten Elternbeitragsstufe festgesetzt wird. Es wird versichert, dass jede Veränderung im laufenden Jahr unverzüglich mitgeteilt wird. Damit die begünstigende Geschwisterregelung (Beitragsbefreiung bei g [...] gleichzeitiger Inanspruchnah- me von Tagesbetreuungsplätzen) gemäß der geltenden Satzung der Stadt Elsdorf Anwendung finden kann, erkläre(n) ich mich/wir uns mit der Weiterleitung der Angaben bereit. Die[mehr]

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Zuletzt geändert: 25.02.2025
Entwurf_1._Nachtragshaushalt_2025_Stadt_Elsdorf.pdf

(GV. NRW. S. 666), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 05. März 2024 (GV. NRW. S. 136), hat der Rat der Stadt Elsdorf mit Beschluss vom … folgende 1. Nach- tragshaushaltssatzung zur Haush [...] gkeit 2.786.000 € - - 2.786.000 € festgesetzt. 1 § 2 Kreditermächtigung für Investitionen Der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme für Investitionen erforderlich ist wird auf 2025 erhöht 2025 bisher [...] 13.400.000 € festgesetzt. § 3 Verpflichtungsermächtigungen Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen, der zur Leistung von Investitionsauszahlungen in künftigen Jahren erforderlich ist, wird auf[mehr]

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Zuletzt geändert: 18.12.2024
BM_Straßenreinigungssatzung_2025.pdf

zuletzt geändert durch Gesetz vom 13.04.2022, der §§ 3 und 4 des Gesetzes über die Reinigung öffentlicher Straßen (StrReinG) vom 18.12.1975 (GV NRW S. 706), zuletzt geändert durch Gesetz vom 05.11.2016 und [...] und der §§ 4 und 6 des Kommunalabgabengesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (KAG) vom 21.10.1969 (GV NRW S. 712), zuletzt geändert durch Gesetz vom 15.12.2022 hat der Rat der Stadt Elsdorf in seiner Sitzung [...] mit dem Ersten des Monats, der auf den Beginn der regel- mäßigen Reinigung der Straße folgt. Sie erlischt mit dem Ende des Monats, mit dem die regelmäßige Reinigung eingestellt wird. (2) Ändern sich die[mehr]

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Zuletzt geändert: 26.09.2024
Antrag_auf_Herstellung_Änderung_Instandsetzung_eines_Hausanschlusses.pdf

und DIN 1986, Unfallverhütungs- u. Sicherheitsvorschriften, sowie den allgemein anerkannten Regeln der Technik erstellt und betrieben. Gemäß § 45 der Landesbauordnung sind im Erdreich oder unzugänglich [...] den Bestimmungen der Entwässerungssatzung der Stadt Elsdorf und der dazugehörigen Gebührensatzung – jeweils in der geltenden Fassung – in Form von Einheitssätzen erfolgt; diese Satzungsbestimmung erkenne [...] des Anschlusses nach Feststellung eines Schadens – insbesondere auch für die Wiederherstellung der öffentlichen Verkehrsfläche – zu erstatten. Ich wurde davon in Kenntnis gesetzt, dass die Geltendmachung[mehr]

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Zuletzt geändert: 20.02.2025
F_Antrag_auf_denkmalrechtliche_Erlaubnis_2024.pdf

Erlaubnis erforderlich machen, müssen Sie vor dem Weiterführen der Maßnahmen Kontakt mit der Unteren Denkmalbehörde aufnehmen. 6. Vollständige Unterlagen ermöglichen eine schnelle Bearbeitung. 7. Für Rückfragen [...] empfehlen wir, einen Ortstermin mit der Denkmalbehörde durchzuführen. Termine können Sie telefonisch vereinbaren. 3. Mit den Maßnahmen dürfen Sie erst nach Erteilung der denkmalrechtlichen Erlaubnis beginnen [...] Maßnahmen ohne die erforderliche denkmalrechtliche Erlaubnis durchgeführt, so stellt dies eine Ordnungswidrigkeit dar und kann mit einer Geldbuße geahndet werden. 4. Die denkmalrechtliche Erlaubnis kann mit[mehr]

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Zuletzt geändert: 20.06.2024
BM_Friedhofsgebührensatzung_2025.pdf

des Gesetzes vom 05.Juli 2024 (GV. NRW. S. 490) in der je- weils geltenden Fassung, des § 4 Bestattungsgesetz NRW vom 17. 06. 2003 (GV. NRW. S. 313), zuletzt geändert durch Artikel 71 des Gesetzes vom [...] 6 und 12 des Kommunalabgaben- gesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (KAG NRW) vom 21.10.1969 (GV. NRW. 1969, S. 712), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 25. April 2023 (GV. NRW. S. [...] Gesamtkosten berechnet. Besondere Leistungen sind u.a.: a) Beerdigungen an Freitagen, die über die regelmäßige Arbeitszeit (12.30 Uhr) hinausgehen; b) Beerdigungen an Samstagen. F) Gebühren für die Aufstellung[mehr]

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Zuletzt geändert: 15.11.2024
BM_Satzung_über_Abfallentsorgungsgebühren_2025.pdf

letzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 13. April 2022 (GV. NRW. S. 490) in der jeweils geltenden Fassung und der §§ 1, 2, 4, 6 und 12 des Kommunalabgabengesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen [...] zu- letzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 25. April 2023 (GV. NRW. S. 233), in der jeweils geltenden Fassung sowie des § 9 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (La [...] (Landeskreislaufwirtschaftsgesetz – LKrWG) vom 21.06.1988, zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 21. Juni 2023 (GV. NRW. S. 443), in der jeweils geltenden Fassung hat der Rat der Stadt Elsdorf[mehr]

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Zuletzt geändert: 19.09.2024
F_Anmeldeformular_OGS_25-26.pdf

ngen für die Teilnahme an der OGS erfüllt sind, wird das Rechtsverhältnis durch einen separaten Vertrag zwischen Stadt und Erziehungsberechtigten herbeigeführt. Angaben zu den Erziehungsberechtigten: Vater [...] aftliche Auswertung (BWA) des Steuerberaters Renten/Versorgungsbezüge wg. Geringfügigkeit vom Arbeitgeber versteuertes Einkommen (Minijob 450€-Basis) Unterhaltsnachweise oder Nachweis über Unterhaltsvorschuss [...] orschuss Nachweis über den Bezug von Lohnersatzleistungen (z.B. Krankengeld) Ausbildungsvertrag mit aktueller Lohnabrechnung Sonstige (Z.B. Einnahmen aus Vermietung und Verpachtung, Kapitalerträge etc[mehr]

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Zuletzt geändert: 25.02.2025