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Briefwahlantrag
Internetbasierte Beantragung von BriefwahlunterlagenVerfahren: eGov Digital Factory / EfA Dienste
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Mit dem Dienst "Briefwahlantrag" ist es möglich einen Wahlschein mit Briefwahlunterlagen online anzufordern.

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Rechtsgrundlage
 

Im Folgenden wird die nach Art. 6 I 1 DSGVO geforderte Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten genannt.

 
  • Art. 6, Abs. 1, lit. a, c, e DSGVO
  • Art. 15 DSGVO
  • §§ 24 bis 27 EuWO
  • §§ 25 bis 28 BWO
  • §§ 22 bis 25 LWO
  • §§ 22 bis 29, Abschn. II GLKrWO
Ausweis Statusabfrage
Mit dem Dienst "Ausweis Statusabfrage" ist es möglich den Status des Ausweis online anzufordern.
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Internetbasierte Statusabfrage des Ausweis
Verfahren: eGov Digital Factory / EfA Dienste

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Rechtsgrundlage
 

Im Folgenden wird die nach Art. 6 I 1 DSGVO geforderte Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten genannt.

 
  • Art. 6, Abs. 1, lit. a, c, e DSGVO
  • Art. 15 DSGVO
  • §§ 24 bis 27 EuWO
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Funktionell
 

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BITE GmbH
Die BITE GmbH ist ein Full-Service-Anbieter innovativer Recruiting Software. Sowohl die Software-Entwicklung als auch die Datenhaltung finden exklusiv in Deutschland statt. Als einer der wenigen Anbieter für Bewerbermanagement Software sind wir ISO 27001 zertifiziert und erfüllen damit die höchsten Sicherheitsstandards. Unsere Produkte und Dienstleistungen entwickeln wir kontinuierlich weiter, um Ihren aktuellen und zukünftigen Ansprüchen und Bedürfnissen in vollem Umfang gerecht zu werden.
Verarbeitungsunternehmen
BITE GmbH
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Bei Ihrer Kontaktaufnahme mit uns über das Kontaktformular werden die von Ihnen mitgeteilten Daten von uns gespeichert, um Ihre Fragen zu beantworten, bzw. Ihr Anliegen zu bearbeiten. Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO auf der Basis des berechtigten Interesses, Ihnen eine Möglichkeit zur unkomplizierten und elektronischen Kontaktaufnahme und Kommunikation zu geben. Die in diesem Zusammenhang anfallenden Daten löschen wir, nachdem die Speicherung nicht mehr erforderlich ist, oder schränken die Verarbeitung ein, falls gesetzliche Aufbewahrungspflichten bestehen.

Neben der rein informatorischen Nutzung unserer Website bieten wir verschiedene Leistungen an, die Sie bei Interesse nutzen können. Dazu müssen Sie in der Regel weitere personenbezogene Daten angeben, die wir zur Erbringung der jeweiligen Leistung nutzen und für die die zuvor genannten Grundsätze zur Datenverarbeitung gelten.

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Genutzte Technologien

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  • jeweils übertragene Datenmenge
  • vom Browser übermittelter Referer
  • vom Browser übermittelter User-Agent
Rechtsgrundlage
 

Im Folgenden wird die nach Art. 6 I 1 DSGVO geforderte Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten genannt.

 

Rechtsgrundlage für die Datenerhebung ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO. Zweck und berechtigtes Interesse sind die Sicherstellung der Stabilität, Funktionalität und Sicherheit unserer Website.

Datenschutzbeauftragter der verarbeitenden Firma
 

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Unseren Datenschutzbeauftragten erreichen Sie unter datenschutz@b-ite.de oder unserer Postadresse mit dem Zusatz „der Datenschutzbeauftragte“.

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Konversationsagenten VaiQ
Bereitstellung eines KI-basierten Konversationsagenten (Chatbot) auf der Website zur automatisierten Beantwortung von Bürgeranfragen und Unterstützung bei der Informationssuche
Verarbeitungsunternehmen
Vaibrant GmbHThal 1, 83620 Feldkirchen-Westerham
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Genutzte Technologien
  • Künstliche Intelligenz (KI) / NLP (Sprachverarbeitung)
  • Cloud-Computing (SaaS über AWS/Microsoft Azure in der EU)
  • HTTPS/TLS-Verschlüsselung (Sichere Datenübertragung)
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  • IP-Adresse (technisch notwendig für die Server-Kommunikation und Sicherheitsprotokolle)
  • Zeitstempel der Interaktion
  • Interaktionsdaten (nur bei Feedback: Daumen hoch/runter)
Ort der Verarbeitung
Europäische Union (Serverstandorte: Deutschland und Frankreich)
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Datenempfänger
   
  • Amazon Web Services EMEA SARL (Standort: Deutschland)
  • Microsoft Deutschland GmbH (Standort: Frankreich)
Datenschutzbeauftragter der verarbeitenden Firma
 

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laura.paskowski@vaibrant.de

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Einige Services leiten die erfassten Daten an ein anderes Land weiter. Nachfolgend finden Sie eine Liste der Länder, in die die Daten übertragen werden. Dies kann für verschiedene Zwecke der Fall sein, z. B. zum Speichern oder Verarbeiten.

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Stadt Elsdorf
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7.1_Baumschutzsatzung_Stadt_Elsdorf_2014-03-07..pdf

n. ( 2 ) Unter die Verbote des Abs. 1 fallen nicht ordnungsgemäße Maßnahmen zur Pflege und Erhaltung geschützter Bäume sowie Maßnahmen zum Betrieb von Baumschu- len oder Gärtnereien, zur Gestaltung, Pflege [...] anderes bestimmt ist. § 5 Anordnung von Maßnahmen ( 1 ) Die Stadt kann anordnen, dass der Eigentümer oder Nutzungsberechtigte eines Grundstückes bestimmte Maßnahmen zur Pflege, zur Erhaltung und zum Schutze [...] insbeson- dere im Zusammenhang mit der Durchführung von Baumaßnahmen. ( 2 ) Trifft der Eigentümer oder Nutzungsberechtigte eines Grundstücks Maßnahmen, die eine schädigende Wirkung auf geschützte Bäume a[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 31,48 KB
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Zuletzt geändert: 17.10.2024
7.3_Grundsaetze_und_Kriterien_zur_Sportlerehrung_2024.pdf

Schulsportmeisterschaften bzw. Jugendsportabzeichen mit Gold abgeschlossen • außergewöhnliche sportliche Leistung Mannschafts- bzw. Teamsportwettbewerbe • gleiche Kriterien wie bei Einzelsportler*innen • sonstige[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 230,69 KB
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Zuletzt geändert: 17.10.2024
7.5_VHS_Bergheim_Satzung.pdf

3 von 9 § 6 a Programmbeirat, Rechnungsprüfungsausschuss (1) Es werden ein Programmbeirat und ein Rechnungsprüfungsausschuss gebildet. (2) Der Programmbeirat ist der für die Weiterbildung zuständige Fa [...] Gemeinwesens stärken und die Anforderungen der Arbeitswelt bewältigen hel- fen. Es umfasst die Bereiche der allgemeinen, politischen, beruflichen, kulturel- len Weiterbildung und schließt den Erwerb von [...] Verbandsmitglieder eine Volkshoch- schule (VHS). Die Volkshochschule ist eine Einrichtung der Weiterbildung ge- mäß § 1 Abs. 2 und § 10 Abs. 1 des Weiterbildungsgesetzes i.d.F. der Be- kanntmachung vom[mehr]

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Dateigröße: 78,75 KB
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Zuletzt geändert: 17.10.2024
Bekanntmachung_Unterkünftegebührensatzung_vom_24.06.2025.pdf

vorläufigen und vorübergehenden Unterbringung von zugewiesenen ausländischen Flüchtlingen im Sinne des § 2 Flüchtlingsaufnahmegesetz NRW (FlüAG) sowie zur vo- rübergehenden Unterbringung von obdachlosen Personen [...] Übergangsheimen erlässt der Bür- germeister eine Benutzungsordnung. § 3 Einweisung ( 1 ) 1)Die Unterbringung der unter § 1 bezeichneten Personen erfolgt durch schriftliche Ein- weisungsverfügung der Stadt [...] 4) Die Einweisungsverfügung ist jederzeit durch die Stadt widerrufbar. ( 2 ) 1)Es besteht kein Anspruch auf Zuweisung einer bestimmten Unterkunft oder eines be- stimmten Raumes innerhalb einer Unterkunft[mehr]

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Zuletzt geändert: 15.07.2025
Altkleidercontainer_Standortkonzept.pdf

Fall von Baumaßnahmen oder nach einer Eigentumsübereignung ist der Standort durch den Erlaubnisnehmer durch Entfernung des Altkleidercontainers auf seine Kosten freizumachen. Bei Erfordernis, ist der Standort [...] Beispiel den Anspruch auf Zuweisung eines Ersatzstandortes) zeitweise oder dauerhaft zu räumen. Gleiches gilt für erforderliche Straßenbauarbeiten. Kommt der Erlaubnisnehmer der Aufforderung der Entfernung [...] insbesondere folgende Gesichtspunkte: aa) die Sicherung eines einwandfreien Straßenzustandes durch Schutz der Straßenbefestigung, bb) die Aufrechterhaltung der Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs, cc)[mehr]

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Zuletzt geändert: 22.08.2025
Elternbeitragssatzung_Kita.pdf

Monats. (7) Ergibt die behördliche Überprüfung der Einkommensverhältnisse das Bestehen einer Verpflichtung zur Leistung höherer Beiträge, als mit Bescheid veranschlagt, hat die Neufestsetzung auf die zutreffenden [...] 07.2024 Aufgrund von § 90 Abs. 1 Nr. 3 und Abs. 2 Sozialgesetzbuch VIII (SGB VIII - Kinder- und Jugendhilfe) vom 26.06.1990 (BGBl. I. S. 1163) in der Fassung der Bekanntmachung vom 21.12.2022 (BGBl. I. S [...] Hochrechnung für das Gesamtjahr durchgeführt wird. 4)Erhöhte Werbungskosten können mit dem letz- ten Steuerbescheid nachgewiesen oder in anderer Weise glaubhaft gemacht werden. 5)Bei Selbständigen oder Gewerb[mehr]

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Zuletzt geändert: 14.09.2025
Lachgas_Ordnungsbehördliche_Verordnung__ohne_.pdf

auch der Betrieb von Automaten, die Lachgas als Ware anbieten und keinen ausreichenden technischen Schutz vor Gebrauch des Automaten durch Minderjährige bieten. (3) Vom Verbot ausgenommen ist die Gabe von[mehr]

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Zuletzt geändert: 09.10.2025
Geschäftsordnung_für_den_Rat_und_die_Ratsausschüsse_04.11.2025.pdf

. ( 2 ) 1)Wird ein Antrag zur Geschäftsordnung gestellt, so darf noch je ein Ratsmitglied pro Fraktion oder Gruppe für und gegen diesen Antrag sprechen. Alsdann ist über den Antrag abzustimmen. 2)Im Fall [...] gewährleisten. - 3 - ( 4 ) In Situationen, in denen eine digitale Einladung technisch nicht möglich ist, ist der postalische Versand der Einladung oder die Zustellung durch Boten zulässig. § 2 Ladungsfrist ( [...] gleichzeitig gestellt, so ist über den jeweils weitergehenden Antrag zuerst abzustimmen. 3)Als solcher ist grundsätzlich der- jenige Antrag anzusehen, durch welchen ein Beratungsgegenstand endgültig Erledi-[mehr]

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Zuletzt geändert: 02.12.2025
Friedhofsgebührensatzung_2026_mit_Datum.pdf

Ordnung auf den Friedhöfen er bracht werden. (2) Schulden mehrere Gebührenpflichtige ein und dieselbe Gebühr, so haften sie als Ge- samtschuldner. § 3 Fälligkeit der Gebühren (1) Gebühren nach dieser Satzung [...] richtet sich nach dem nachstehend aufgeführten Gebührentarif: 2 A) Gebühren für Erdbestattungen 1.1 Gebühr für Grabanfertigung mit Bestattung € 1.1.1 Erwachsene und Kinder nach dem vollendeten 5. Lebensjahr [...] Lebensjahr oh- ne Träger 1.005,00 1.1.2 Kinder bis zum vollendeten 5. Lebensjahr ohne Träger 367,00 1.2 Gebühr für die Bestattung einer Aschenurne ohne Träger 389,00 1.3 Urnenstele ohne Träger 159,00 B) Gebühren[mehr]

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Dateigröße: 136,36 KB
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Zuletzt geändert: 08.12.2025
Straßenreinigungssatzung_2026_inkl._Anlagen_mit_Datum.pdf

des Gebührenbescheides fällig. Wenn die Gebühr zusammen mit anderen Abgaben angefordert wird, kann ein späterer Fälligkeitszeitpunkt angegeben werden. (4) Die Gebühr entsteht am 01.01. des jeweiligen Kal [...] Abs. 2 Satz 2 der Verpflichtung, unabhängig vom Verursacher auch Unkraut und sonstige Verunreinigungen zu beseitigen, nicht nachkommt 5. entgegen § 3 Abs. 2 Satz 1 der Verpflichtung, Fahrbahnen und Gehwege [...] 1 Inhalt der Reinigungspflicht (1) Die Stadt Elsdorf betreibt die Reinigung der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze (öffentliche Straßen) innerhalb der geschlossenen Ortslagen,[mehr]

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Dateigröße: 392,84 KB
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Zuletzt geändert: 08.12.2025