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Briefwahlantrag
Internetbasierte Beantragung von BriefwahlunterlagenVerfahren: eGov Digital Factory / EfA Dienste
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BITE GmbH
Die BITE GmbH ist ein Full-Service-Anbieter innovativer Recruiting Software. Sowohl die Software-Entwicklung als auch die Datenhaltung finden exklusiv in Deutschland statt. Als einer der wenigen Anbieter für Bewerbermanagement Software sind wir ISO 27001 zertifiziert und erfüllen damit die höchsten Sicherheitsstandards. Unsere Produkte und Dienstleistungen entwickeln wir kontinuierlich weiter, um Ihren aktuellen und zukünftigen Ansprüchen und Bedürfnissen in vollem Umfang gerecht zu werden.
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Vergnuegunssteuersatzung_ab_01_01_2017.pdf

Kalendermonats an die Stelle eines Apparates ein gleichartiger Apparat, so wird die Steuer für diesen Kalendermonat nur einmal erhoben. (4) Der Halter hat die erstmalige Aufstellung eines Apparates vor dessen [...] dessen Aufstellung, jede Änderung hinsichtlich Art und Anzahl der Apparate an einem Aufstellort bis zum 7. Werktag des folgenden Kalendermonats schriftlich anzuzeigen. Bei verspäteter Anzeige bezüglich [...] Unternehmer der Veranstaltung (Veranstalter). In den Fällen des § 1 Nr. 3 ist der Halter der Apparate (Aufsteller) Veranstalter. II. Bemessungsgrundlage und Steuersätze § 4 Besteuerung nach Eintrittsgeldern (1)[mehr]

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Zuletzt geändert: 05.01.2017
Sondernutzungssatzung_2017.pdf

Sondernutzung mit Angaben über Ort, Art, Umfang und Dauer der Sondernutzung bei der Stadt zu stellen. In vom Antrag- steller zu begründenden Ausnahmefällen kann diese Frist verkürzt werden. (2) Ist mit der Son [...] Für nachstehende Nutzungsarten fallen Gebühren gemäß folgenden Regelungen an: a) Lagern, Abstellen, Aufstellen, Absperren Euro / qm / Monat 3,00 Euro - Bauzäune, Baubuden, Baugerüste, Arbeitswagen, Ba [...] ien sowie Umzugsgut am Tag der Liefe- rung bzw. Abholung auf Gehwegen und Parkstreifen ; - das Abstellen von Abfallbehältern auf Gehwegen und Parkstreifen am Tag der Ab- fuhr sowie einen Tag davor; - [mehr]

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Zuletzt geändert: 23.01.2017
Plakatierungssatzung.pdf

a) Plakattafeln im Größenformat von maximal DIN A 0; b) zu Werbezwecken abgestellte Kfz-Anhänger; c) zu Werbezwecken abgestellte Kraftfahrzeuge mit aufgebrachten Werbeanschlägen oder –aufbauten; d) We [...] Regelungen an: a) Euro / qm / Monat 4,00 Euro - Werbestände - zu Werbezwecken abgestellte Kfz-Anhänger - zu Werbezwecken abgestellte Kraftfahrzeuge mit aufgebrachten Werbeanschlägen oder –aufbauten b) Paus [...] ildes dienen und der Öffentlichkeit zugänglich sind. Dazu gehören auch Verkehrsgrünanlagen, Bushaltestellen, Brücken, Stützmauern, Wertstoffbehälter, Papierkörbe, Verteiler- und Schaltkästen, Verkehrszeichen[mehr]

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Zuletzt geändert: 23.01.2017
Ordnungsbeh._Verordnung_Offenhalten_von_Verkaufsstellen....pdf

vorausgehenden Samstag müssen die Verkaufsstellen ab 14.00 Uhr geschlossen werden. § 2 (1) Ordnungswidrig handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig im Rahmen des § 1 Verkaufs- stellen außerhalb der dort zugelassenen [...] Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass in der Ge- meinde Elsdorf vom 18.04.1988 außer Kraft. 1) Satzung über die 1. Änderung der Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem [...] 3. 2 Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass in der Gemeinde Elsdorf vom_10.03.2000 _ 1) 2) Aufgrund des § 14 Abs. 1 des Gesetzes über den Ladenschluss vom 28. November[mehr]

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Zuletzt geändert: 12.01.2011
Benutzungsordnung_Buergerhaus_Neu-Etzweiler.pdf

g bei der Stadt Elsdorf schriftlich gestellt werden, es sei denn, dass sich aus der Natur der Sache eine kürzere Frist ergibt (z.B. Sterbefall). Die Antragstellung erfolgt grundsätzlich über vorgegebene [...] ten gilt striktes Rauchverbot. Außerhalb des Gebäudes ist das Rau- chen im Bereich der dafür aufgestellten Aschenbecher erlaubt. (6) Auf dem gesamten Vorplatz des Bürgerhauses gilt Parkverbot; Lieferverkehr [...] Vermieterin und Mieter. (7) Im Bürgerhaus sind nach 24.00 Uhr Musikdarbietungen jeglicher Art völlig einzustellen. Ab 22.00 Uhr sind alle Vorkehrungen zu treffen, damit die Nachbarschaft nicht durch Lärm und[mehr]

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Zuletzt geändert: 10.01.2019
Foerderungsgrundsaetze_Bully_2011.pdf

Elsdorf - Bully-les-Mines - Aix-Noulette durch freiwillige Zuwendungen im Rahmen der jährlich bereitgestellten Haus- haltsmittel. Ein Anspruch auf Gewährung von Zuwendungen besteht nicht. 2. Förderungsv [...] t. Als Höchstgrenze wird bei PKW- und Busreisen ein Förderbetrag von 770,- € festgesetzt. 4. Antragstellung Zuwendungen der Stadt Elsdorf werden nur auf schriftlichen Antrag gewährt, der rechtzeitig vor [...] reise oder Durchführung einer Veran- staltung unter Angabe der voraussichtlichen Teilnehmerzahl gestellt werden muss. Bei Busreisen ist der Kostenvoranschlag des Busunternehmens vorzule- gen. Nach Abschluss[mehr]

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Zuletzt geändert: 11.05.2012
Benutzungsordnung_Vereinsraeume_GGSBerrendorf.pdf

Pflichten hinzuwei- sen bzw. das Hausrecht, wenn es auch weiterhin nachlässig gehandhabt wird, an stelle des Mieters auszuüben. (2) Während der gesamten Vertragsdauer hat der Mieter Unbefugten den Zutritt [...] unmittelbare Zufahrt der Feuerwehr-, Polizei-, Arzt- und ähnlichen Fahrzeugen zu den Räumlichkeiten sichergestellt ist, Sorge zu tragen. § 10 Haftung (1) Der Mieter hat sich bei der Übergabe von dem ordnungsgemäßen [...] im Zusammenhang mit einer Veranstaltung verursacht wer- den, haftet der Mieter. 4 (4) Der Mieter stellt die Gemeinde von etwaigen Haftpflichtansprüchen seiner Beauftrag- ten, der Besucher seiner Veranstaltung[mehr]

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Zuletzt geändert: 12.01.2011
Erschliessungsbeitragssatzung.pdf

gsaufwand umfasst auch den Wert der von der Gemeinde aus ihrem Vermögen bereitgestellten Flächen im Zeitpunkt der Bereitstellung. ( 6 ) Der Erschließungsaufwand im Rahmen des Abs. 1 umfasst auch die Kosten [...] Abschnitten abgerechnet werden. § 8 Merkmale der endgültigen Herstellung der Erschließu ngsanlagen ( 1 ) Straßen sind endgültig hergestellt, wenn ihre Flächen im Eigentum der Gemeinde sind, sie eine Verbindung [...] Einzelfall die Bestandteile und Herstellungs- merkmale der Erschließungsanlagen abweichend von den Absätzen 1 und 2 festlegen. ( 4 ) Die Merkmale der endgültigen Herstellung der Immissionsschutzanlagen (§[mehr]

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Zuletzt geändert: 12.01.2011
Gebuehrensatzung_Brandschau.pdf

g c) Schriftliche Stellungnahmen für die Erstellung von Einsatzplänen d) Mitarbeit an Feuerwehrplänen oder Feuerwehrlaufkarten e) Anleiterproben f) Objektbesichtigungen g) Erstellen einer Bescheinigung [...] genutzten Räumen 5 7 Ausstellungsgebäude 7.1 Museen 5 7.2 Messegebäude 5 8 Wohngebäude 8.1 Hochhäuser nach Hochhausverordnung 5 9 Gewerbe- und Industrieobjekte 9.1 Betriebe zur Herstellung, Bearbeitung, Umgang [...] stoffen 3 9.2 Betriebe zur Herstellung, Bearbeitung, Umgang und Lagerung von/mit überwiegend brennbaren Stoffen und einer Nutzfläche von mehr als 800 qm 5 9.3 Betriebe zur Herstellung, Bearbeitung, Umgang und[mehr]

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Zuletzt geändert: 12.01.2011
Zustaendigkeitsordnung_fuer_den_Rat__die_Ausschuesse_und_den_Buergermeister.pdf

erheben sind und ob er den vom Bür- germeister aufgestellten Jahresabschluss und Lagebericht billigt. d) Sofern ein Gesamtabschluss und Gesamtlagebericht erstellt wird, finden die Punkte a –c entsprechende [...] werden. Er hat das Recht, an den Rat Anträge zu stellen. (2) Der Jugendhilfeausschuss entscheidet vor allem in folgenden Angelegenheiten: a) Die Aufstellung von Richtlinien und Grundsätzen für - die Förderung [...] Träger der freien Jugendhilfe gem. § 75 SGB VIII in Verbindung mit § 25 AG-KJHG, - die Aufstellung der Bedarfsfeststellung für die Tageseinrichtungen für Kinder gem. §§ 24 und 24 a SGB VIII, - die Entscheidung[mehr]

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Zuletzt geändert: 17.12.2020