Stadt Elsdorf

in den Fachbereichen 1 und 3 bei der Veranlagung von Restabfall- und Biotonnen sind nachfolgend dargestellte Aspekte zu berücksichtigen. Abfallsatzung der Stadt Elsdorf Die Bestimmungen der Abfallsatzung [...] schätzen und bei Missständen von den Anschlusspflichtigen zu verlangen, die erforderlichen Behälter aufzustellen. Berechnungsgrößen Im Restabfallbereich stehen den Anschlussberechtigten Behältervolumina von[mehr]

ndteile ausgewiesen werden (§ 42 a Abs. 2 LG) oder Sicherstellungs- 2 2 anordnungen ergehen (§ 42 e LG), sofern die Verordnung oder Sicherstellungsan- ordnungen Regelungen für den Baumbestand erhalten [...] h dieser Satzung zu pflanzen und zu erhalten (Ersatzpflanzung). Ist ein anderer Antragsteller, so tritt er an die Stelle des Eigentümers oder Nut- zungsberechtigten. ( 2 ) Ist eine Ersatzpflanzung ganz [...] Gegenstand der Satzung ( 1 ) Nach Maßgabe dieser Satzung wird der Baumbestand (Bäume) zur a) Sicherstellung der Leistungsfähigkeit des Naturhaushaltes, b) Gestaltung, Gliederung und Pflege des Orts- und[mehr]

Geldbetrag für die Ablösung der Stellplatzverpflichtung im Sinne des § 51 Abs. 5 BauO NRW wird für das Gemeindegebiet Elsdorf auf 7.300,-- DM / 3.735,-- € je Stellplatz festge- setzt. § 2 Diese Satzung [...] der Gemeinde Elsdorf vom 10.02.1994 über die Festlegung des Geldbetrages zur Ablösung von Stellplatzverpflichtungen außer Kraft.[mehr]

vorausgehenden Samstag müssen die Verkaufsstellen ab 14.00 Uhr geschlossen werden. § 2 (1) Ordnungswidrig handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig im Rahmen des § 1 Verkaufs- stellen außerhalb der dort zugelassenen [...] Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass in der Ge- meinde Elsdorf vom 18.04.1988 außer Kraft. 1) Satzung über die 1. Änderung der Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem [...] 3. 2 Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass in der Gemeinde Elsdorf vom_10.03.2000 _ 1) 2) Aufgrund des § 14 Abs. 1 des Gesetzes über den Ladenschluss vom 28. November[mehr]

g bei der Stadt Elsdorf schriftlich gestellt werden, es sei denn, dass sich aus der Natur der Sache eine kürzere Frist ergibt (z.B. Sterbefall). Die Antragstellung erfolgt grundsätzlich über vorgegebene [...] ten gilt striktes Rauchverbot. Außerhalb des Gebäudes ist das Rau- chen im Bereich der dafür aufgestellten Aschenbecher erlaubt. (6) Auf dem gesamten Vorplatz des Bürgerhauses gilt Parkverbot; Lieferverkehr [...] Vermieterin und Mieter. (7) Im Bürgerhaus sind nach 24.00 Uhr Musikdarbietungen jeglicher Art völlig einzustellen. Ab 22.00 Uhr sind alle Vorkehrungen zu treffen, damit die Nachbarschaft nicht durch Lärm und[mehr]

Elsdorf - Bully-les-Mines - Aix-Noulette durch freiwillige Zuwendungen im Rahmen der jährlich bereitgestellten Haus- haltsmittel. Ein Anspruch auf Gewährung von Zuwendungen besteht nicht. 2. Förderungsv [...] t. Als Höchstgrenze wird bei PKW- und Busreisen ein Förderbetrag von 770,- € festgesetzt. 4. Antragstellung Zuwendungen der Stadt Elsdorf werden nur auf schriftlichen Antrag gewährt, der rechtzeitig vor [...] reise oder Durchführung einer Veran- staltung unter Angabe der voraussichtlichen Teilnehmerzahl gestellt werden muss. Bei Busreisen ist der Kostenvoranschlag des Busunternehmens vorzule- gen. Nach Abschluss[mehr]

Pflichten hinzuwei- sen bzw. das Hausrecht, wenn es auch weiterhin nachlässig gehandhabt wird, an stelle des Mieters auszuüben. (2) Während der gesamten Vertragsdauer hat der Mieter Unbefugten den Zutritt [...] unmittelbare Zufahrt der Feuerwehr-, Polizei-, Arzt- und ähnlichen Fahrzeugen zu den Räumlichkeiten sichergestellt ist, Sorge zu tragen. § 10 Haftung (1) Der Mieter hat sich bei der Übergabe von dem ordnungsgemäßen [...] im Zusammenhang mit einer Veranstaltung verursacht wer- den, haftet der Mieter. 4 (4) Der Mieter stellt die Gemeinde von etwaigen Haftpflichtansprüchen seiner Beauftrag- ten, der Besucher seiner Veranstaltung[mehr]

gsaufwand umfasst auch den Wert der von der Gemeinde aus ihrem Vermögen bereitgestellten Flächen im Zeitpunkt der Bereitstellung. ( 6 ) Der Erschließungsaufwand im Rahmen des Abs. 1 umfasst auch die Kosten [...] Abschnitten abgerechnet werden. § 8 Merkmale der endgültigen Herstellung der Erschließu ngsanlagen ( 1 ) Straßen sind endgültig hergestellt, wenn ihre Flächen im Eigentum der Gemeinde sind, sie eine Verbindung [...] Einzelfall die Bestandteile und Herstellungs- merkmale der Erschließungsanlagen abweichend von den Absätzen 1 und 2 festlegen. ( 4 ) Die Merkmale der endgültigen Herstellung der Immissionsschutzanlagen (§[mehr]

g c) Schriftliche Stellungnahmen für die Erstellung von Einsatzplänen d) Mitarbeit an Feuerwehrplänen oder Feuerwehrlaufkarten e) Anleiterproben f) Objektbesichtigungen g) Erstellen einer Bescheinigung [...] genutzten Räumen 5 7 Ausstellungsgebäude 7.1 Museen 5 7.2 Messegebäude 5 8 Wohngebäude 8.1 Hochhäuser nach Hochhausverordnung 5 9 Gewerbe- und Industrieobjekte 9.1 Betriebe zur Herstellung, Bearbeitung, Umgang [...] stoffen 3 9.2 Betriebe zur Herstellung, Bearbeitung, Umgang und Lagerung von/mit überwiegend brennbaren Stoffen und einer Nutzfläche von mehr als 800 qm 5 9.3 Betriebe zur Herstellung, Bearbeitung, Umgang und[mehr]

2)Entsprechendes gilt für die Wahl seiner Stellvertreter. 3)Die Zahl der Stellvertreter des Bürgermeisters wird auf zwei festgesetzt. ( 2 ) Die stellvertretenden Bürgermeister erhalten neben ihnen nach anderen [...] ihres Ausschusses auch das Recht auf Akteneinsicht. § 12 Gleichstellungsbeauftragte ( 1 ) 1)Der Bürgermeister bestellt eine Gleichstellungsbeauftragte für die Stadtverwaltung Elsdorf. 2)Diese soll mit 20 [...] Wochenstunden für den Bereich der Gleichstellung von Mann und Frau tätig sein. ( 2 ) Die Gleichstellungsbeauftragte wirkt nach Maßgabe des Landesgleichstellungsgeset- zes NRW bei allen Vorhaben und Maßnahmen[mehr]