Stadt Elsdorf

Einsammlung von Abfällen außerhalb der regelmäßigen grundstücksbezogenen Abfallentsorgung. Die näheren Einzelheiten sind in den §§ 4, 10 – 16 dieser Satzung geregelt. (3) Das Einsammeln und Befördern von [...] Abstimmungsvereinbarung mit den privaten Systembetreibern gemäß § 22 VerpackG lediglich flankierende Regelungen dahin getroffen, welche Abfälle (Einwegverpackungen) in die Erfassungsbehältnisse (z. B. gelbe [...] Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Elsdorf vom 04.10.2021 in der jeweils gültigen Fassung geregelt. § 7 Ausnahmen vom Benutzungszwang Ein Benutzungszwang nach § 6 besteht nicht, soweit 1. Abfälle[mehr]

Handlungsschnelligkeit in ihrem Spiel. Die besten Spieler des Probetrainings dürfen darüber hinaus regelmäßig kostenlos an den wöchentlichen Trainingsangeboten von playr.ai teilnehmen. Anderen wiederum bietet [...] zu gestalten, ist die Teilnahme auf 60 Kinder je Training begrenzt. Weitere Termine sollen in regelmäßigen Abständen folgen. „Das „Projekt Integration“ ist neben der Entwicklung von sportlichen Fähigkeiten[mehr]

Grundstücksentwässerungsanlage ist gemäß § 60 WHG und § 56 LWG NRW nach den jeweils in Betracht kommenden Regeln der Technik zu bauen, zu betreiben und zu unterhalten. (3) Die Entsorgung umfasst die Entleerung [...] nlage ist nach der Entleerung unter Beachtung der Be- triebsanleitung, den allgemein anerkannten Regeln der Technik und der wasserrechtli- chen Erlaubnis wieder in Betrieb zu nehmen. (7) Der Anlageninhalt [...] oder nach ihrer wesentlichen Änderung unverzüglich von Sachkundigen nach den allgemein anerkannten Regeln der Technik auf deren Zustand und Funktionstüch- tigkeit prüfen zu lassen. Die Prüfpflicht und P[mehr]

durchzuführen. Ganz allgemein ist zum Schutz der Vögel eine Bauzeitenregelung zu beach- ten. Ganz allgemein ist zum Schutz der Vögel eine Bauzeitenregelung zu beachten.“ Fledermäuse 23 Begründung Sachlicher T [...] 4.5 Bestehendes Planungsrecht, Bebauungspläne _________________________________ 11 4.6 Weitere Regelungen______________________________________________________ 12 5. Städtebauliches Planungskonzept - [...] Flächennutzungsplan der Stadt Elsdorf eine aus- drücklich gewünschte Rückfallebene dar. Die lex-posterior-Regel ist hier anwendbar, da die- se gilt, wenn gleichrangiges und gegenstandsgleiches Recht betroffen[mehr]

im Zeitpunkt des Todes des Übertragenden wirksam wird. Wird bis zu seinem Ableben keine derartige Regelung getroffen, geht das Nutzungsrecht in nachstehender Reihenfolge auf die Angehörigen des verstorbenen [...] für volle Jahre (ausgehend vom Datum der Erstanpachtung) möglich. Urnengrabstätten sind von v. g. Regelung (Erwerb des Nutzungsrechtes an einer Grabstätte zu Lebzeiten) generell ausgenommen. Das Nutzungsrecht [...] werden kann. Für Personenschäden, die beim Betreten des Waldgrabfeldes entstehen, besteht daher im Regelfall keine Haftung. Die Stadt Elsdorf als Eigentümerin haftet bei Personenschäden nur dann, wenn diese[mehr]

im Zeitpunkt des Todes des Űbertragenden wirksam wird. Wird bis zu seinem Ableben keine derartige Regelung getroffen, geht das Nutzungsrecht in nachstehender. Reihenfolge auf die Angehörigen des verstorbenen [...] fűr volle Jahre (ausgehend vom Datum der Erstanpachtung) möglich. urnengrabstätten sind von v. g.. Regelung (Erwerb des Nutzungsrechtes an eíner Grabstätte zu Lebzeiten) generell ausgenommen. Das Nutzungsrecht [...] werden kann. Fűr Personenschäden, die beím Betreten des Waldgrabfeldes entstehen, besteht daher ím Regelfall keíne Haftung. Die Stadt Elsdorf aIs Eigent(Jmerín haftet bei Personenschäden nur dann, wenn diese[mehr]

Ausschüsse § 26 Grundregel Auf das Verfahren in den Ausschüssen finden grundsätzlich die für den Rat geltenden Vor- schriften entsprechende Anwendung, soweit nicht § 27 abweichende Regelungen enthält. § 27 [...] vorstehenden Regelun- gen nicht abgedeckt sind, erhalten die Fraktionen besondere Zuwendungen. 2)Hierüber wird durch Einzelbeschluss des Rates entschieden. - 15 - ( 6 ) Die vorstehenden Regelungen gelten e [...] derschriften pp.) als Übergangsregelung bis zum 31. Oktober 2021 sowohl in schriftlicher wie in elektronischer Form übersandt. b) ab dem 1. November 2021 treten die vorstehenden Neuregelungen der Ge- schäftsordnung[mehr]

keine Personalgestellung seitens der Gemeinde Elsdorf. (2) Außerschulische Veranstaltungen müssen regelmäßig bis 22.00 Uhr beendet sein. Über Ausnahmen entscheidet der Bürgermeister. Dem Nutzer oder einem [...] Heizung, Wasser, Beleuchtung ) pro Veranstaltungstag eine Pauschal- gebühr gem. der nachgenannten Kostenregelung zu zahlen: 1. Aulen der Grundschule 50,00 € 2. Pädagogisches Zentrum im Schulzentrum der Gemeinde [...] verpflichtet. (2) Der Nutzer hat die nach Art der Veranstaltung in Frage kommenden gesetzlichen Regelungen, insbesondere immissionsrechtliche, polizeiliche und feuerpolizeiliche Vorschriften sowie die [mehr]

Aufenthalts wird die Gesundheitsversorgung über § 4 und 6 des Asylbewerberleistungsgesetz geregelt. Das heißt, dass in der Regel keine Mitgliedschaft in einer Krankenkasse notwendig ist, um eine ärztliche Behandlung[mehr]

Aus- und Durchführung des Vergabeverfahrens unter Beachtung der gesetzlichen Bestimmungen und den Regelungen nach dieser Vergabeordnung als Geschäfts der laufenden Verwaltung. 7.2 Ist eine Veranschlagung [...] üfung und der Vergabestelle, sind in der Dienstanweisung für das Vergabewesen der Stadt Elsdorf geregelt. § 8 Inkrafttreten Diese Vergabeordnung tritt mit dem Tag nach der Bekanntmachung in Kraft. 50189[mehr]