Stadt Elsdorf

Kreativität und aktive Mitwirkung der Schüler:innen und Leh- rer:innen gefragt. Die Freifläche kann in regelmäßigen Abständen umgestaltet werden und über das Schuljahr hinweg das Angebot weiter ergänzen. So kön-[mehr]

Nr. 4) § 1 Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen Diese Verordnung gilt unbeschadet besonderer Regelungen anderer Rechtsnormen für alle Verkehrsflächen und Anlagen im Gebiet der Stadt Elsdorf im Sinne [...] insoweit Anwendung, als die darin enthaltenen Verhaltenspflichten und Benutzungsgebote nicht der Regelung des Verkehrs im Sinne der Straßenverkehrsordnung auf Verkehrsflächen und in Anlagen dienen. Insoweit [...] verletzt. (2) Ordnungswidrig gem. § 17 LlmschG NRW handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. der Ausnahmeregelung des § 12 der Verordnung zuwiderhandelt, oder 2. die Verpflichtung hinsichtlich der Fäkalien-[mehr]

Die Gewerbetreibenden und ihre Bediensteten haben die Friedhofssatzung und die dazu ergangenen Regelungen zu beachten. Sie haften für alle Schäden, die sie oder ihre Bediensteten im Zusammenhang mit ihrer [...] vorzulegen. ( 4 ) Der Bürgermeister setzt Ort und Zeit der Bestattung fest. Die Bestattungen erfolgen regelmäßig an Werktagen. ( 5 ) Erdbestattungen und Einäscherungen müssen innerhalb von 10 Tagen nach Eintritt [...] der Friedhofsträger auf Antrag die Bestattung ohne Sarg gestatten, wenn nach den Grundsätzen oder Regelungen der Glaubensgemeinschaft, der die oder der Verstorbene angehört hat, eine Bestattung ohne Sarg[mehr]

begründeten Fällen (z. B. bei Zuzügen, unvorherseh- barem Förder- und/oder Betreuungsbedarf etc.) regelmäßig jeweils zum 1. eines Monats möglich, sofern die Aufnahmekapazitäten dies zulassen. Ein Rechtsanspruch [...] Aufnahme geführt haben, unrichtig waren bzw. sind, das Kind das Angebot nachhaltig nicht oder nicht regelmäßig wahrnimmt oder das Verhalten des Kindes ein weiteres Verbleiben in der OGS nicht zulässt. § 4 [...] Schulbehörde eingereicht worden sind, ist eine Rückerstattung der zuvor entrichteten höheren Beiträge regelmäßig ausgeschlossen. Die Beitrags-anpassung erfolgt in diesem Falle erst ab dem auf die vollständige[mehr]

Seniorenbeirats mit einfacher Mehrheit der abgegebenen Stimmen gewählt. Auf das Wahlverfahren finden die Regeln des § 7 Anwendung. § 5 Aufgaben des/r Vorsitzenden (1) Der/Die Vorsitzende des Seniorenbeirats bereitet[mehr]

len unterhalb der Rückstauebene (in der Regel die Straßenoberkante) funktionstüchtige sowie geeignete Rückstausicherungen gemäß den allgemein anerkannten Regeln der Technik einzubauen. Diese Pflicht zum [...] durch von Pumpen oder Kompressoren erzeugten Druck erfolgt. Die Druckpumpen und Pumpenschächte sind regelmäßig technisch notwendige Bestandteile des jeweiligen Gesamtnetzes, sie sind jedoch Bestandteil der [...] geeignete Inspektionsöffnung auf seinem Grundstück außerhalb des Gebäudes nach den allgemein anerkannten Regeln der Technik (§ 60 WHG, § 56 Abs. 1 LWG NRW) einzubauen. Bei bestehenden Anschlussleitungen ist die[mehr]

oder regelmäßig stattfindenden Veranstaltungen nach § 1 Nr. 1 eines Veranstalters am selben Veranstaltungsort ist eine einmalige Anmeldung ausreichend. Im Einzelfall können abweichende Regelungen getroffen [...] Abrechnung der Eintrittskarten ist der Stadt Elsdorf binnen 7 Werktagen nach der Veranstaltung, bei regelmäßig wiederkehrenden Veranstaltungen monatlich bis zum 7. Werktag des nachfolgenden Kalendermonats [...] Spielumsatz ist der Stadt Elsdorf spätestens 7 Werktage nach der Veranstaltung zu erklären. Bei regelmäßig wiederkehrenden Veranstaltungen sind die Erklärungen monatlich bis zum 7. Werktag des nachfolgenden[mehr]

Verkehrsbereich. Die Zulässigkeit hierfür ist in einer gesonderten Satzung der Stadt Elsdorf zur Regelung der Plakatie- rung bestimmt. § 2 Gemeingebrauch, Anliegergebrauch (1) Für den Gebrauch der öffentlichen [...] Sondernutzung verbundenen Anla- gen nach den bestehenden gesetzlichen Vorschriften und anerkannten Regeln der Technik zu errichten und zu unterhalten. (3) Wenn die Erlaubnis befristet erteilt wird, hat der [...] 2013 außer Kraft. Gebührentarif 1. Für nachstehende Nutzungsarten fallen Gebühren gemäß folgenden Regelungen an: a) Lagern, Abstellen, Aufstellen, Absperren Euro / qm / Monat 3,00 Euro - Bauzäune, Baubuden[mehr]

Satzung der Stadt Elsdorf zur Regelung der Plakatierung im Stadtgebiet vom 21.12.2016 Aufgrund der §§ 18, 19 und 19 a des Straßen- und Wegegesetzes des Landes Nordrhein- Westfalen (StrWG NRW) in der Fassung [...] folgende Satzung beschlossen: § 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen (1) Diese Satzung bestimmt die Regeln und Grundsätze für die Zulässigkeit der Sicht- werbung und Plakatierung an allen öffentlichen Ge [...] außer Kraft. Gebührentarif 1. Für Sichtwerbung und Plakatierung fallen Gebühren gemäß folgenden Regelungen an: a) Euro / qm / Monat 4,00 Euro - Werbestände - zu Werbezwecken abgestellte Kfz-Anhänger - zu[mehr]

diesem Ziel zu pflegen und vor Gefähr- dung zu bewahren. § 2 Geltungsbereich ( 1 ) Diese Satzung regelt den Schutz des Baubestandes innerhalb der im Zusammen- hang bebauten Ortsteile und des Geltungsbereiches [...] - 2 2 anordnungen ergehen (§ 42 e LG), sofern die Verordnung oder Sicherstellungsan- ordnungen Regelungen für den Baumbestand erhalten. ( 3 ) Die Vorschriften dieser Satzung gelten nicht für Wald im Sinne [...] Abs. ( 3 )) zuzüglich einer Pflanzkostenpauschale von 30 % des Nettoerwerbspreises. ( 5 ) Von der Regelung des Abs. 1 können in besonders begründeten Fällen Ausnahmen zugelassen werden. 5 5 § 8 Baumschutz[mehr]