Stadt Elsdorf

oder regelmäßig stattfindenden Veranstaltungen nach § 1 Nr. 1 eines Veranstalters am selben Veranstaltungsort ist eine einmalige Anmeldung ausreichend. Im Einzelfall können abweichende Regelungen getroffen [...] Abrechnung der Eintrittskarten ist der Stadt Elsdorf binnen 7 Werktagen nach der Veranstaltung, bei regelmäßig wiederkehrenden Veranstaltungen monatlich bis zum 7. Werktag des nachfolgenden Kalendermonats [...] Spielumsatz ist der Stadt Elsdorf spätestens 7 Werktage nach der Veranstaltung zu erklären. Bei regelmäßig wiederkehrenden Veranstaltungen sind die Erklärungen monatlich bis zum 7. Werktag des nachfolgenden[mehr]

Verkehrsbereich. Die Zulässigkeit hierfür ist in einer gesonderten Satzung der Stadt Elsdorf zur Regelung der Plakatie- rung bestimmt. § 2 Gemeingebrauch, Anliegergebrauch (1) Für den Gebrauch der öffentlichen [...] Sondernutzung verbundenen Anla- gen nach den bestehenden gesetzlichen Vorschriften und anerkannten Regeln der Technik zu errichten und zu unterhalten. (3) Wenn die Erlaubnis befristet erteilt wird, hat der [...] 2013 außer Kraft. Gebührentarif 1. Für nachstehende Nutzungsarten fallen Gebühren gemäß folgenden Regelungen an: a) Lagern, Abstellen, Aufstellen, Absperren Euro / qm / Monat 3,00 Euro - Bauzäune, Baubuden[mehr]

Satzung der Stadt Elsdorf zur Regelung der Plakatierung im Stadtgebiet vom 21.12.2016 Aufgrund der §§ 18, 19 und 19 a des Straßen- und Wegegesetzes des Landes Nordrhein- Westfalen (StrWG NRW) in der Fassung [...] folgende Satzung beschlossen: § 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen (1) Diese Satzung bestimmt die Regeln und Grundsätze für die Zulässigkeit der Sicht- werbung und Plakatierung an allen öffentlichen Ge [...] außer Kraft. Gebührentarif 1. Für Sichtwerbung und Plakatierung fallen Gebühren gemäß folgenden Regelungen an: a) Euro / qm / Monat 4,00 Euro - Werbestände - zu Werbezwecken abgestellte Kfz-Anhänger - zu[mehr]

diesem Ziel zu pflegen und vor Gefähr- dung zu bewahren. § 2 Geltungsbereich ( 1 ) Diese Satzung regelt den Schutz des Baubestandes innerhalb der im Zusammen- hang bebauten Ortsteile und des Geltungsbereiches [...] - 2 2 anordnungen ergehen (§ 42 e LG), sofern die Verordnung oder Sicherstellungsan- ordnungen Regelungen für den Baumbestand erhalten. ( 3 ) Die Vorschriften dieser Satzung gelten nicht für Wald im Sinne [...] Abs. ( 3 )) zuzüglich einer Pflanzkostenpauschale von 30 % des Nettoerwerbspreises. ( 5 ) Von der Regelung des Abs. 1 können in besonders begründeten Fällen Ausnahmen zugelassen werden. 5 5 § 8 Baumschutz[mehr]

zuletzt geändert durch Gesetz vom 30. Juli 1996 (BGBl. I S. 1186) i. V. m. 1 der Verordnung zur Regelung von Zuständigkeiten auf dem Gebiet des Arbeits- und tech- nischen Gefahrenschutzes (ZustVO ArbtG)[mehr]

vorgegebene Muster der Stadtverwaltung. (5) Die Vereinbarung einer regelmäßigen Nutzung für gemeinnützige Vereine ist zulässig. Bei regel- mäßiger Nutzung des Bürgerhauses führt ein Nutzungsverzicht in Form [...] Auflösung des Mietver- trages. Die regelmäßige Nutzung eines Bürgerhauses ist nur in der Zeit von montags bis don- nerstags möglich. (6) Der Vertrag über eine regelmäßige Überlassung des Bürgerhauses wird [...] Fällt der Feiertag auf einen Werktag, so ist die Nut- zung auch für den Vortag ausgeschlossen; regelmäßige Nutzungen am Vortag sind zulässig. Die Feiertagsbeschränkungen gelten nicht für Brauchtumsvera[mehr]

trägt für Gäste der örtlichen Organisationen die Aufwendungen für einen Empfang im Rathaus. 6. Ausnahmeregelung Abweichend von den vorgenannten Grundsätzen können Aufwendungen für Veranstaltungen gefördert[mehr]

von Schlüsseln an den Mieter wird jeweils im Mietvertrag geregelt. Sie erfolgt grundsätzlich durch die Gemeindeverwaltung. (2) Bei regelmäßiger Nutzung kann die Schlüsselgewalt auf den Mieter übertragen [...] verpflichtet. (2) Der Mieter hat die nach Art der Veranstaltung in Frage kommenden gesetzlichen Regelungen, insbesondere immissionsrechtliche, polizeiliche und feuerpolizeiliche Vorschriften sowie die [...] Vermieterin unverzüglich anzu- zeigen. Schäden, die durch Verschleiß auftreten, fallen nicht unter diese Regelung. (3) Für Personen- oder Sachschäden Dritter, die durch den Mieter, seine Beauftragten, Gäste und[mehr]

b) in Kerngebieten, Gewerbegebieten und Sondergebieten, soweit unter d) und e) nicht abweichend geregelt aa) bei beiderseitiger Bebaubarkeit bis zu 18 m Breite, bb) bei einseitiger Bebaubarkeit bis zu [...] gesetzes (Immissionsschutzanlage). Art und Umfang werden im Einzelfall durch ergänzende Satzung geregelt. ( 2 ) Werden durch eine Erschließungsanlage nach Abs. 1 Ziff. 1unterschiedliche Gebiete gem. den [...] den Buchstaben a) bis e) erschlossen, so gilt für die gesamte Erschließungsanla- ge die Regelung mit der größten Breite. Bei unbeplanten Gebieten richtet sich die Be- stimmung der Gebietsart gem. Abs. 1[mehr]

Präsenzbe- stände werden in der Regel nicht ausgeliehen. Die Weitergabe an Dritte ist nicht zuläs- sig. (2) Die Leihfrist für Medien kann vor Ablauf auf Antrag in der Regel bis zu zweimal verlän- gert werden [...] aller Art unentgeltlich für die festgesetzte Leihfrist ausgeliehen. Die Leihfrist beträgt in der Regel 4 Wochen. Ausnahmen können durch die Stadtbibliothek bestimmt werden. Das jeweils neueste Heft einer [...] keinerlei Haftung für mitgebrachte Gegenstände. (2) In den Räumen der Stadtbibliothek ist in der Regel nicht gestattet: • Rauchen • Mitbringen von Tieren jeglicher Art. • die Benutzung von Inlineskates[mehr]